Rajoy (PP) will so lange wie möglich im Amt bleiben, Wahlen wohl erst im Dezember vor Weihnachten

Bild Info: Mariano Rajoy bei einer Rede in Bilbao. Bild: Wikipedia

Spanien – Die spanischen Parlamentswahlen werden aller Wahrscheinlichkeit nach rund um den 20. Dezember 2015 stattfinden. Möglicherweise auch bereits am 13. Dezember 2015, dies deutete der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy (PP) in einem Interview an. Damit nutzt die PP alle Möglichkeiten so lange wie möglich an der Macht im Lande zu bleiben. Die politische Stimmung zu den Kommunalwahlen ende Mai zeigt klar auf, dass die PP um die Macht fürchten muss.

Rajoy verteidigte diese Pläne mit dem Hinweis, dass es „keine anderen möglichen Zeitpunkte“ gäbe. Auf nachfrage im Interview bestätigte er jedoch lediglich, dass es sicherlich im Dezember zu den Wahlen kommen wird, das genaue Datum wollte er noch nicht bestätigen.

Gleichzeitig sagte er „für Spanien wäre es schlecht, wenn ein Abkommen von PSOE und Podemos die Regierung bilden würde um der PP die Macht zu entreißen, wenn die PP die meisten Stimmen im Land auf sich vereinen würde“. Dies sei „kein Weg den Willen der Bürger demokratisch zu respektieren“. In Spanien hatte bisher immer die Partei die Regierung gestellt, die die meisten Stimmen bei der Wahl abbekommen hatte.

Die Stimmung im Land deutet jedoch darauf hin, dass genau dieses Szenario Realität werden könnte. Was Rajoy dabei vergisst, der politische Wille der Bürger wäre im Falle einer Koalition von PSOE und Podemos erfüllt, denn dann hätten beide zusammen ja mehr Stimmen als die PP. Ebenfalls vergisst Rajoy das in einem System in dem es mehr als zwei Parteien gibt (bisher waren ausschließlich PSOE und PP die Parteien die das Volk kannte und wählte) eine Koalition erforderlich sein kann. Wenn die PP keine geeigneten Partner findet, dann sollte man von Seiten der PP mal darüber nachdenken, was man selbst falsch macht anstelle den Bürgern einzureden, dass dies schlecht für Spanien sei. – TF

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