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Volksabstimmung am 23. November: Ölbohrungen Ja oder Nein?

Bild Info: Paulino Rivero bei einer anderen Rede. Bild: wikipedia/20minutos

Kanarische Inseln – Paulino Rivero hat die Frage vorgestellt, die bei der Volksabstimmung am 23. November 2014 gestellt wird. Bei der Frage geht es um die geplanten Öl-Probe-Bohrungen von Repsol, die von der Zentralregierung in Madrid genehmigt wurden. Damit alles dem spanischen recht entspricht wird die Frage etwas kompliziert gestellt: „Glauben Sie, dass die Kanaren ihre Einstellung zum Tourismusmodell und der Umwelt zur Gas- und Öl-Bohrung ändern sollte?“.

Wenn man mit Ja abstimmen würde, dann fordert man die lokale Regierung dazu auf, in dem Streit mit Madrid einzulenken, bei Nein fordert man die Regierung dazu auf, weiter zu versuchen diese Bohrungen zu stoppen. Jeder Einwohner über 17 Jahren ist dazu aufgerufen an der Abstimmung teilzunehmen.

Durch die Art der Frage ist man sich von Seiten der hiesigen Regierung sicher, dass diese „rechtlich Stabil“ ist. Die Zentralregierung in Madrid hatte es abgelehnt eine Volksabstimmung zu dem Thema zu genehmigen.

Sollte die Abstimmung positiv (also mit NEIN) verlaufen, dann ist man sich sicher, dass man gegenüber den Gerichten in Spanien eine bessere Chance hat die Bohrungen zu verhindern.

Zudem betonte Rivero nochmals, dass es eine „überprüfbare Tatsache ist“, dass der Tourismus auf den Kanaren von den Bohrungen gefährdet wird. – TF

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