Spanien – Die Parlamentswahlen in Spanien haben eine schwierige Aufgabe an die Politiker hinterlassen, eine Regierung zu bilden. Die PP hat die meisten Sitze im Parlament errungen (123), die PSOE bleibt zweitstärkste Kraft mit 90 Sitzen und fährt das schlechteste Ergebnis der Parteigeschichte ein. Podemos kommt als Zusammenschluss der kleineren linksgerichteten Parteien auf 69 Sitze, Cuidadanos ist als Neuling gleich mit 40 Sitzen vertreten.

Die katalanischen Republikaner konnten 9 Sitze erringen, DL 8, EUZKO 6, UP 2, EUSKAL 2 und die Coalición Canaria 1 Sitz.

Eigentlich sind alle Parteien angetreten um die Regierung unter Mariano Rajoy zu stürzen, aber mit den aktuellen Sitzverteilungen ist dies eine sehr schwere Aufgabe, es sei denn PSOE, Podemos und Cuidadanos bilden ein Dreierbündnis.

Mariano Rajoy sagte nach der Wahl, das die zukünftigen Aufgaben schwer werden, er die Herausforderung aber annehmen will um eine „stabile Regierung“ zu bilden. Eines sei im klar, es wird „viele Dialoge“ geben müssen um Entscheidungen herbeizuführen. Er betonte, „wer die Wahl gewinnt sollte versuchen, eine Regierung zu bilden“ und genau dies will er versuchen. Eigentlich bleibt ihm da kaum eine andere Möglichkeit als mit der PSOE zu sprechen, denn Podemos ist wohl das absolute Gegenteil und Verhandlungen wären zudem sehr überraschend.

Pedro Sanchez, der Spitzenkandidat der PSOE betonte ebenfalls, dass die PP den ersten Versuch unternehmen sollte eine Regierung zu bilden, denn schließlich habe sie die Wahlen gewonnen und damit die Verantwortung dies zu tun. Gleichzeitig sagte er aber auch, „Spanien will nach links und will Veränderung“, eine kleine Warnung an Mariano Rajoy.

Er gestand aber auch ein, „es ist wahr, dass die Spanier beschlossen haben, dass die stärkste Kraft die PP bleibt“. Er gratulierte Mariano Rajoy zum Wahlsieg. Diese zögerliche Haltung könnte andeuten das die PSOE ggf. bereit ist in eine große Koalition zu treten, dies wäre aber sicherlich nicht im Interesse der meisten Wähler.

Eigentlich ist das Wahlsystem in Spanien für diese Sitzverteilung verantwortlich, denn das Wahlsystem bevorteilt die größeren Parteien enorm. Deshalb forderte Albert Rivera, der Topkandidat von Cuidadanos auch nach der Wahl, dass man dafür eintreten werde dieses dahingehend zu ändern, dass jede Stimme bei einer Wahl die gleiche Gewichtung erhalten werden, dabei sei es ihm egal mit welcher Partei er dieses Ziel verfolgen kann.

Pablo Iglesias, der Spitzenkandidat von Podemos betonte nach der Wahl das „Spanien für einen Systemwechsel gestimmt hat“. Dies sei auch „dringend“ und „notwendig“, es sollte auch eine Verfassungsreform beinhalten. Podemos sieht sich als die neue aufstrebende Partei, Iglesis legte dar, dass man in Katalonien und im Baskenland die stärkste politische Kraft geworden ist, zudem sei man zweitstärkster in Madrid, Valencia, Navarra, Galizien und auf den Balearen geworden.

Heute starten die nationalen Parteiausschüsse mit ihrer Arbeit um zo sondieren, welche Regierung denn in Frage kommen könnte, es bleibt also kurz vor Weihnachten äußerst spannend in der politischen Welt von Spanien. – TF