Dertour

Misstrauensantrag gegen Mariano Rajoy gescheitert

Bild Info: Rajoy bleibt im Amt des Ministerpräsidenten, vorerst. Bild: Archiv

Spanien – Der Misstrauensantrag gegen den amtierenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy wurde vom spanischen Parlament mit einer Mehrheit von 170 zu 82 abgelehnt. Es gab 97 Enthaltungen von der PSOE Fraktion, der PNV und der NC. Damit ist Pablo Iglesias gescheitert das Amt des Ministerpräsidenten zu übernehmen. Rajoy fühlte sich durch die einfache Mehrheit bestätigt und sagte, dass dies aufzeigt dass die radikalen und extremen politischen Bewegungen in Spanien keine Mehrheit finden.

Damit bleibt in der spanischen Politik alles beim alten, die Korruption die von der PP stetig vertuscht wird kann weitergehen. Allerdings hat Pedro Sánchez von de PSOE angekündigt, dass er nach einer parlamentarischen Mehrheit suchen will um Rajoy zu stürzen, denn die Mehrheit der Spanien will diese Politik (der PP) nicht weiter dulden.

Wie Sánchez dies genau hinbekommen will ist fraglich, bisher konnte man sich mit der vereinten Podemos nicht einig werden. – TF

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