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Pizza Hut auf Gran Canaria ist nicht Pizza Hut – Urteil wegen Markenrechtsverletzung gesprochen

Bild Info: Der Pizza Hut in Playa del Inglés ist in Wirklichkeit kein Pizza Hut. Bild: Screenshot Google Maps

Playa del Inglés – Viele kennen das Pizza Hut Restaurant in Playa del Inglés und einige Kommentare dazu gingen in die Richtung, dass es sich nicht um einen Pizza Hut handelt, wie man diese sonst kennt. Dies wurde nun bestätigt, denn die Geschäftsleute die das Restaurant betreiben nutzen den Namen und das Logo widerrechtlich. Die betrifft alle Pizza Hut Restaurants auf den Kanarischen Inseln. Ein Markengericht in Alicante hat nun der Klage von Pizza Hut International LLC entsprochen und die drei Geschäftsleute verurteilt.

Im Urteil heißt es, dass die Markenrechte von Pizza Hut International LLC verletzt werden, indem „identische oder ähnliche Zeichen“ für die Firma auf den Kanarischen Inseln verwendet werden. Eine Kompensierung an die klagende Firma ist erforderlich.

Diese Kompensation sieht folgendes vor:
1) Die Ermittlungskosten in Höhe von 6.500 Euro müssen von den angeklagten bezahlt werden.
2) 1% des Gesamtumsatzes der letzten 5 Jahre sind für die Nutzung des Markennamen zu zahlen.
3) 11% des Umsatzes müssen als nachträgliche Lizenzgebühr bezahlt werden sowie 48.400 Euro für jedes Restaurant, dass sich an diese Marke anlehnt.
4) Hinzukommen zu allen Beträgen noch 2% Schadenersatz der „für die Marke entstanden“ ist.

Das Gericht machte es auch zur Auflage, den Markennamen nicht mehr zu verwenden. Dies betrifft nicht nur die Außenreklame am Lokal, sondern alle Werbemittel und Einträge im Internet. Auch Uniformen und Produkte dürfen nicht mehr an Pizza Hut angelehnt sein. Die Facebookseiten „Pizza Hut Canarias“, „Pizza Hut Puerto Rico“ und Pizza Hut Gran Canaria“ müssen ebenfalls verschwinden. Alle Materialien, die das Logo und den Markennamen enthalten müssen zerstört werden und dies muss auf den Facebookseiten (vor der Löschung) sowie in der Tageszeitung „La Provincia“ nachweislich publiziert werden.

Die Tourismusbehörden des Cabildo de Gran Canaria müssen von den Betreibern darüber informiert werden, dass alle Einträge die den Namen Pizza Hut beinhalten gelöscht werden müssen.

Gegen das Urteil können die Geschäftsleute noch eine Berufung einreichen, es ist damit noch nicht rechtsverbindlich. – TF

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