Tourismusgesetz: Minister verteidigt Entwurf als flexibel wie von allen gefordert

Bild Info: Die Kanarischen Inseln sollen ein flexibles Tourismusgesetz bekommen, so wünscht es sich der Minister. Bild: Flagge der Kanaren/Archiv

Kanarische Inseln – Im Rahmen einer Pressekonferenz zu einem Fotowettbewerb im Sommer auf den Kanarischen Inseln ist der Tourismusminister Isaac Castellano auf die ersten Reaktionen zum neuen Tourismusgesetz eingegangen. Er verteidigte das neue Dekret mit den Worten „Wir haben jedem zugehört, aber sind nur auf das allgemeine Interesse eingegangen“. Die Kritiken, die nun eingegangen sind haben die Exekutive „nicht überrascht“. Denn es sei dem Minister „bewusst, dass es verschiedene Positionen und Interessen gibt“.

Er erinnerte aber auch noch daran, dass das neue Dekret „ein Entwurf ist, der nun in der Anhörungsphase ist“. In jedem Fall sei es so flexibel gestaltet worden, wie viele es gefordert haben um „in der Lage zu sein, sich an die unterschiedlichen Gegebenheiten auf dem Archipel anzupassen“.

Damit sei sichergestellt, dass es die Fähigkeit besitzt innerhalb der Inseln, ja sogar innerhalb jeder einzelnen Inseln unterschiedliche Regelungen zu etablieren, alles in einem Grundrahmen, der vorgegeben ist. Wenn ein flexibler Rahmen die Basis sein soll, dann ist die „Beteiligung der Gemeinden und Städten essenziell“, so der Minister.

Immerhin wurde jeder Gemeinde und Stadtverwaltung das Recht eingeräumt das Gesetz an ihre Gegebenheiten anzupassen, das ist ein grundlegender Pfeiler des neuen Gesetzes. Der Minister wies auch darauf hin, dass „die Gemeinden, die keine eigene Verantwortung für die Anpassung der Vorgaben übernehmen wollen, den vorgegebenen gesetzlichen Rahmen einhalten müssen“. Bedeutet also, wenn eine Gemeinde selbst keine Anpassung am Gesetz vornimmt, dann bleiben die überregionalen Regeln vollumfänglich in Kraft. Die Flexibilität bleibt damit ja unberührt. – TF

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