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Tourismusgesetz: Minister verteidigt Entwurf als flexibel wie von allen gefordert

Bild Info: Die Kanarischen Inseln sollen ein flexibles Tourismusgesetz bekommen, so w√ľnscht es sich der Minister. Bild: Flagge der Kanaren/Archiv

Kanarische Inseln – Im Rahmen einer Pressekonferenz zu einem Fotowettbewerb im Sommer auf den Kanarischen Inseln ist der Tourismusminister Isaac Castellano auf die ersten Reaktionen zum neuen Tourismusgesetz eingegangen. Er verteidigte das neue Dekret mit den Worten ‚ÄěWir haben jedem zugeh√∂rt, aber sind nur auf das allgemeine Interesse eingegangen‚Äú. Die Kritiken, die nun eingegangen sind haben die Exekutive ‚Äěnicht √ľberrascht‚Äú. Denn es sei dem Minister ‚Äěbewusst, dass es verschiedene Positionen und Interessen gibt‚Äú.

Er erinnerte aber auch noch daran, dass das neue Dekret ‚Äěein Entwurf ist, der nun in der Anh√∂rungsphase ist‚Äú. In jedem Fall sei es so flexibel gestaltet worden, wie viele es gefordert haben um ‚Äěin der Lage zu sein, sich an die unterschiedlichen Gegebenheiten auf dem Archipel anzupassen‚Äú.

Damit sei sichergestellt, dass es die F√§higkeit besitzt innerhalb der Inseln, ja sogar innerhalb jeder einzelnen Inseln unterschiedliche Regelungen zu etablieren, alles in einem Grundrahmen, der vorgegeben ist. Wenn ein flexibler Rahmen die Basis sein soll, dann ist die ‚ÄěBeteiligung der Gemeinden und St√§dten essenziell‚Äú, so der Minister.

Immerhin wurde jeder Gemeinde und Stadtverwaltung das Recht einger√§umt das Gesetz an ihre Gegebenheiten anzupassen, das ist ein grundlegender Pfeiler des neuen Gesetzes. Der Minister wies auch darauf hin, dass ‚Äědie Gemeinden, die keine eigene Verantwortung f√ľr die Anpassung der Vorgaben √ľbernehmen wollen, den vorgegebenen gesetzlichen Rahmen einhalten m√ľssen‚Äú. Bedeutet also, wenn eine Gemeinde selbst keine Anpassung am Gesetz vornimmt, dann bleiben die √ľberregionalen Regeln vollumf√§nglich in Kraft. Die Flexibilit√§t bleibt damit ja unber√ľhrt. – TF

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