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Oberstes Gericht der Kanaren lehnt Berufung der Regierung für Siam Park Gran Canaria ab

San Bartolomé de Tirajana – Der oberste kanarische Gerichthof hat heute die Berufung der Wasserbehörde der Insel Gran Canaria, des Cabildos de Gran Canaria und der Regierung der Kanaren bezüglich der Ungültigkeit des PMMs für El Veril, der zum Bau des Siam Park Gran Canaria angefertigt wurde, abgewiesen. Damit ist der PMM rechtlich völlig ungültig. Dieser Plan zur Modernisierung und Verbesserung sowie Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit wurde im Jahr 2015 von der Regierung der Kanarischen Inseln genehmigt.

Der oberste Gerichtshof kommt u dem Schluss, dass das Verfahren zur Erteilung der Baukonzession des Wasserparks, die Gegenstand dieses PMM war, keinen notwendigen Beweis für das Vorhandensein von den dafür notwendigen Wasserressourcen erbracht hat. Zudem gäbe es keinerlei Aufzeichnungen darüber, dass im Verfahren zur Erteilung der Konzession ein entsprechendes Gutachten angefertigt wurde, welches die Existenz der notwendigen Wasserressourcen belegen würde. Dies „erfordert die Abweisung der Berufung“.

Der in dem Verfahren angelegte Bericht erfülle die minimalen Anforderungen in Bezug auf das derzeitige Vorhandensein von Wasserressourcen nicht. Die aus dem Parkbau resultierenden Anforderungen erden erst recht nicht erfüllt, so die Richter.

Was dies nun genau bedeutet, muss abgewartet werden. Rechtlich gesehen werden die involvierten Behörden, Regierungen und auch die Loro Parque SA jetzt wohl alles nochmals komplett neu planen müssen. Dies wird wohl einige Zeit beanspruchen.

Erste Reaktionen aus dem Rathaus

Unterdessen erklärte der zuständige Stadtrat von San Bartolomé de Tirajana, Samuel Henríquez Quintana, dass man nun „ab heute die öffentlichen Verwaltungen damit begonnen haben, an der Koordination und Fortsetzung des Projektes“ zu arbeiten. Es gäbe jedoch andere Möglichkeiten den Siam Park auf Gran Canaria noch zu realisieren, entweder wird im Eilverfahren ein neuer PMM ausgearbeitet oder man arbeitet mit dem Cabildo de Gran Canaria daran, ein Projekt von insularem Interesse daraus zu machen. In beiden Fällen „werden die bisher durchgeführten Arbeiten nicht umsonst gewesen sein“. Alle bisher erledigten Dinge würde die „Ausstellung neuer Dokumente deutlich beschleunigen, die dann alle gesetzlichen Garantien für eine Genehmigung enthalten“.

Auch die Bürgermeisterin Conchi Narváez bekräftigte, „das Projekt Siam Park hat weiterhin Priorität, es ist eine Investition, die notwendiger denn je ist. Jetzt ist es an der Zeit, weiter daran zu arbeiten, dass dieser Wasserpark für unser Reiseziel Realität wird, und dafür haben wir zwei Möglichkeiten“. – TF

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