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7 MIO € für Enteignungen von über 800 Grundstücken auf den Kanaren

Kanarische Inseln – Laut Angaben des Ministers für öffentliche Arbeiten, Verkehr und Wohnungswesen, Sebastián Franquis, wird die Regierung der Kanarischen Inseln mehr als 800 Grundstücke auf den Inseln enteignen. Dafür stehen 7 Millionen Euro bereit, auf den Grundstücken sollen wichtige Infrastruktur-Arbeiten starten oder fortgesetzt werden. Die entsprechenden Anträge wurden bereits im Jahr 2019 gestellt, die Infrastruktur wird aus dem Straßenbauabkommen mit dem spanischen Staat finanziert. So erklärte es der Minister in der entsprechenden Kommission des Parlamentes der Kanaren.

Er sagte: „Enteignungen sind vielleicht die dunklere Seite des Ministeriums, aber letztendlich ist es eines der wichtigsten Verfahren, denn Arbeiten können dadurch gelähmt werden, weil Enteignungsprozesse noch nicht abgeschlossen sind“. Insbesondere auf der Insel La Palma wurden so wichtige Straßenarbeiten verzögert. Die Enteignung ist da zu spät gestartet.

Bereits im letzten Jahr wurden mehr als 6,5 Millionen Euro für diverse Enteignungen ausgegeben. Enteignungen, die von der Vorgängerregierung zwar eingeleitet wurden, aber nicht abgeschlossen wurden. Diese hat die neue Regierung schnellstmöglich abgeschlossen und wird diesen Prozess auch in diesem Jahr fortsetzen, damit die wichtigsten Arbeiten durchgeführt werden können. Insgesamt hat die Regierung also über 13,5 Millionen Euro an Ausgleichszahlungen in den ersten beiden Amtsjahren vorgesehen.

Eine dieser wuchtigen Arbeiten ist auf Gran Canaria beispielsweise die neue Schnellstraße nach La Aldea, ohne Enteignungen wäre diese nicht realisierbar gewesen. Ebenfalls auf Gran Canaria ist der Stadtring rund um Las Palmas nur wegen Enteignungen möglich gewesen. Auf Teneriffa ist die Schließung des Inselrings zwischen Santiago de Teide und El Tanque nur deshalb möglich. Auch die teilweise Erweiterung der TF-1 auf drei Spuren ist nur durch Enteignung möglich.

Abschließen sagte der Minister, dass „alle diese Arbeiten die Verfügbarkeit von neuem Land erfordern, das durch die Enteignungen erhalten wurde. Enteignungen, für die wir bezahlt haben oder für die wird derzeit die Zahlungen vorbeireiten. In den meisten Fällen im Einklang mit den Eigentümern, dadurch das faire Preise festgelegt wurden. Dieser Prozess dauert zwar etwas länger sei aber wichtig“. – TF

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