Spanien – Die aktuelle Ausgangssperre in Spanien, die auf den Kanarischen Inseln nicht angewendet wird, könnte verschärft werden. Die Region Asturien hat einen entsprechenden Antrag bei der Zentralregierung gestellt eine allgemeine Ausgangssperre zu verhängen, also, wie im Frühjahr. Allerdings will die Zentralregierung nicht voreilig handeln. Man will am kommenden Montag (9. November 2020) erst entscheiden, ob ein solcher Schritt notwendig ist.

Vizepräsidentin Carmen Calvo erklärte im Radio Canal Sur: „Lassen Sie uns die Phasen nicht vorantreiben. Wir werden versuchen, dass das nicht passiert. Wir werden immer energisch und umsichtig zugleich sein“.

Man will die kommenden Tage abwarten, um zu sehen, wie sich die Inzidenzen im Land entwickeln, bevor restriktivere Maßnahmen eingeführt werden. Nach außen hin will die Regierung Gelassenheit ausstrahlen, doch im Inneren der Regierung gibt es wohl auch Zweifel daran, dass die nächtliche Ausgangssperre ausreichend ist. Denn Gesundheitsexperten arbeiten wohl schon an „Plan B“., sollte sich die Ausbreitung des Virus bis zum 9. November nicht abbremsen. Der juristische Dienst der Regierung sei wohl schon mit einem neuen Dekret beschäftigt, welches die totale Ausgangssperre enthält, man will vorbereitet sein. Trotzdem soll diese Anordnung nicht direkt über die Zentralregierung laufen, sollte es dazu kommen. Man will wohl „nur“ den autonomen Regionen die alleinige Entscheidungsgewalt dazu bereitstellen, sollte es notwendig sein.

Calvo sagte dazu, dass sie glaubt, dass „eine Beschränkung dieser Art aus rechtlicher Sicht nur von der Regierung angeordnet werden kann. Als Regierung glauben wir, dass wir immer noch abwarten müssen, ob und wie dies von uns getroffenen Maßnahmen wirken. Lassen Sie uns ein wenig Zeit, um zu sehen, was in den nächsten tagen passiert“.

Ausschreitungen und VOX werden kritisiert

Wie in Italien gibt es auch in Spanien teilweise Ausschreitungen seitdem es die nächtliche Ausgangssperre gibt. Hier mahnte Calvo weiterhin zu „Verantwortung und Solidarität mit den Landsleuten auf den Intensivstationen und dem Gesundheitspersonal, dass die Bevölkerung Tag für Tag schützt“. Sie kritisierte auch, dass es Menschen gibt, „die größte Verantwortungslosigkeit und die schlimmsten Gefühle verbreiten. Wir mögen es nicht, dass Radikale und Gewalttätige einen Keil in die Gesellschaft treiben wollen. Wir bitten die gesamte politische Klasse um die Verurteilung und die Verteidigung eines vorbildlichen Verhaltens“.

Spanien hat eine „strenge Rechtsstaatlichkeit“, versicherte Calvo, danach griff Sie verbal die Partei VOX an. Diese habe „das eine oder andere gesagt. Diese hat die Protestler ermutigt und anschließend mit dem Finger auf die Regierung gezeigt und gesagt, es sind Bevölkerungsgruppen, die der Regierung am nächsten stehen. Dies ist ein absurder Widerspruch.“

Es ist in einer solchen Situation „nicht akzeptabel, das ein politischer Führer solche störenden und gefährlichen Gefühle und Situationen schürt“, meinte Calvo. „Jeder wird für seine Taten verantwortlich sein“, waren die letzten Worte der Vizepräsidentin im Radiointerview. – TF

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