EU und Coronakrise: “Rette sich, wer kann”?
Bild Info: Europa, Spanien, Kanaren, bleibt es dabei? - BILD: IGC

EU und Coronakrise: “Rette sich, wer kann”?

Europa / Spanien – Die aktuelle Coronakrise, die weltweit herrscht, verursacht Misstrauen zwischen den nördlichen und südlichen Staaten in der EU. Bei aktueller politischer Lage könnte man meinen es gilt klein Gleichheitssatz, sondern der Satz: „Rette sich, wer kann“! Eine ähnliche Situation gab es schon einmal, das ist auch noch nicht so lange her, im Jahr 2012. Damals in der Finanzkrise haben sich die Staatschefs von Frankreich (François Hollande), Spanien (Mariano Rajoy) und Italien (Mario Monti) auf einem Gipfeltreffen verbündet und hielten symbolisch einen am Faden hängenden Euro-Schein in den Händen.

Damals ging es um eine Bankenunion, die damals auch von Deutschland (Angela Merkel) abgelehnt wurde. Mit dieser Geste und mit dem Druck aus den drei wichtigen Ländern der EU gelang es Angela Merke so weit in die „Enge zu treiben“, dass man daran begann zu arbeiten. Auch Griechenland und Portugal standen hinter den drei Federführern. Also alles Länder, die von der Finanzkrise hart getroffen wurden. In diesem kritischen Moment gelang es, Nothilfen von der EU zu „erzwingen“.

Die aktuelle Krise, die durch den COVID-19-Erreger ausgelöst wird, ist noch bedeutender und viel schlimmer als das was vor 8 Jahren passierte. Eine Krise, die seit dem Zweiten Weltkrieg nicht aufgetreten ist. Sinnbildlich könnte man sagen, dass „die EU als Titanic unterwegs ist und nun den Eisberg getroffen hat. Man steht kurz vor dem Untergang“, sagte Spaniens Außenministerin Arancha González Laya. Aktuell sind die Länder in die „Passagiere der ersten und zweiten Klassen eingeteilt“, führte Sie weiter aus.

Aber mal wieder ist es Deutschland und die hartnäckigen Nordstaaten, wie Schweden, Finnland oder auch die Niederlande, die dieses Sinnbild so eben nicht sehen. Diese Länder sind entschieden gegen eine gemeinsame Lösung, kein Wunder, schließlich besitzen diese Länder „ein Ticket der ersten Klasse auf der Titanic“. Diese vermitteln derzeit, sogar mehr denn je, dass dieses Projekt EU eine reine Fassade darstellt. Dort grassiert zwar auch das Virus, aber diese Länder glauben anscheinend, dass man „auf einer anderen Welt existiert, in der dieser Kampf nicht gemeinsam aufgenommen werden muss“.

In der letzten Videokonferenz der Staatschefs war eindeutig sichtbar, wie die Haltungen zur EU sind. Spanien und auch Italien merkten an, dass man „am Rand steht“, während die genannten Staaten eine Haltung des „Abstoßens“ einnahmen. So nannte es der Staatschef von Portugal, António Costa. Die energische Reaktion von Pedro Sanchez (Spanien) und Giussepe Conte (Italien) führte lediglich dazu, dass man nun zwei Wochen die Wirtschaftsminister beraten lassen will, mit unbekanntem Ausgang, also weiterhin alles aufgeschoben.

Letztendlich begann alles damit, dass jedes Land im EU-Raum seine eigenen Grenzen geschlossen hat und eigene Maßnahmen zur Eindämmung der Virus-Pandemie auf den Weg gebracht hat. Seither ist innerhalb der EU kaum ein normales Reden mehr möglich. Ein Szenario das wie aus dem Handbuch „Rette sich, wer kann“ stammen könnte.

Der EU kann nicht damit geholfen werden, dass man nun einen größeren Teil der Länder in den Staatsruin fallen lässt. Sowohl Spanien als auch Italien haben kaum ausreichende Finanzmittel um diese Krise zu überstehen. Beides wichtige Länder, besonders für die gemeinsame Währung und den Wirtschaftsraum. Immerhin sind viele EU-Staaten wichtige Handelspartner für Deutschland, wenn diese nun aber Pleitegehen, dann werden diese Handelspartner wegfallen. Die „Freigabe“ der europäischen Kommission für Staatsschulden in unbegrenzter Höhe ist keine wirkliche Hilfe. Der Irrglaube, dass die Pleite von anderen EU-Staaten den Rest der „reichen“ Staaten nicht beeinträchtigen wird, ist kaum nachvollziehbar.

Es fallen Vorwürfe, die völlig unangebracht erscheinen, in einfachen Worten ausgedrückt, fragt sich der so reiche „Norden“ was der Süden eigentlich mit dem Geld gemacht hat, dass man ist guten Zeiten verdient hat!? Eine klarere Wortwahl fand im Jahr 2017 der Niederländer Jeroen Dijsselbloem als er Vorsitzender der Eurogruppe war: „Ich kann nicht mein ganzes Geld für Alkohol und Frauen ausgeben und anschließend um Hilfe bitten“, diese Niederträchtigkeit in den Worten gegenüber den südlichen Staaten der EU ist einfach nur ekelhaft und ein politisches no go. Ähnlich denken wohl nun auch wieder einige Politiker im Norden der EU.

In Spanien gibt es mittlerweile viele die glauben, dass dies eine Selbstsucht derer ist, die von sich selbst glauben an der Spitze des moralischen Podiums zu sitzen und die EU als eigene Basis für den wirtschaftlichen Aufschwung missbraucht haben, indem man diese 500 Millionen Kunden „kostenfrei“ anliefern konnte.

Egal wie dies enden wird, das Projekt EU, steht ganz gewaltig in der Kritik und es wird deutlich hinterfragt. Pedro Sanchez warnte in den letzten Reden immer wieder, dass die EU nicht „die gleichen Fehler machen solle wie 2008, denn dort begann der Aufschwung der Rechtspopulisten in der EU und die Spaltung des europäischen Projektes“. Auch der Präsident von Frankreich, Emmanuel Macron rief zur Solidarität der Gemeinschaft auf, „wir werden diese Krise nicht ohne starke europäische Solidarität in der Gesundheitsfrage und Wirtschaftsfrage überstehen können“, so seine Worte.

Sehen wir hier den Anfang vom Ende der EU? Dann hätte der Virus sein wohl schlimmstes Opfer gefunden. – TF

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