Europa / Deutschland – Uns wurde ein Artikel der Zeit zugespielt (unten verlinkt) der sich mit dem Thema Impfpflicht gegen COVID-19 beschäftigt. Allerdings ist es kein auf tatsächlichen Gesetzen basierter Artikel, sondern lediglich ein Gedankenspiel des Autors, wir möchten aber auch dazu einen Kommentar verfassen, denn der Autor rechnet fast fest damit das eine „versteckte“ Impfpflicht eingeführt werden könnte, zudem empfindet der Autor dies als durchaus sinnvoll und angebracht.

In erster Linie geht es dem Autor darum, dass man am freien Leben ja nicht teilnehmen muss, daher sei es denkbar, dass man einen Impfausweis vorlegen muss, wenn man beispielsweise das Kino besuchen will oder ins Theater gehen möchte. Auch beim Reisen, so der Autor wäre dies sicherlich eine denkbare Forderung. Denn es „wird ja niemand gezwungen, nach Mallorca zu fliegen oder ein Ed-Sheeran-Konzert zu besuchen“. Darin hat der Autor zwar recht aber das ist dann auch schon alles.

Die Verpflichtung eine Impfung nachzuweisen würde die Gesellschaft in zwei Gruppen spalten und wir hätten eine Zweiklassengesellschaft. Es gibt genügend Gründe, warum man sich ggf. nicht impfen lassen will oder kann. Ein berechtigtes Argument dagegen gibt es ohnehin, denn der Impfstoff scheint zwar sicher, aber über Langzeitfolgen ist noch nicht bekannt. Es gab immer mal Medikamente die zugelassen wurden und später verboten wurden, weil diese irgendwelche anderen Krankheiten auslösten, nicht sofort aber auf lange Sicht. Alleine aus diesem Grunde wird es rechtlich schon schwer werden eine solche Verpflichtung durchzusetzen. Ein weiteres Argument dagegen, keiner weiß, wie lange die Impfung wirklich schützt, das wird die Zeit erst zeigen müssen. Ein Punkt den der Autor in der Zeit auch selbst benennt. Eine generelle Impfpflicht hält er ebenso für „klagen intensiv und schwer umzusetzen“.

Vergleiche die hinken

Der Autor macht sich gar die Mühe und zieht Vergleiche. Er erklärt, dass „Für viele Veranstaltungen werden mit Rücksicht auf die Allgemeinheit Bedingungen erlassen, zum Beispiel das Tragen einer Badehose im Hallenbad, ohne dass wesentliche Teile der Gesellschaft sich dadurch in ihrer Freiheit eingeschränkt fühlen“, wunderbar, wir haben noch nie einen schwerwiegenden Krankheitsfall in der Geschichte gefunden, der durch das Tragen einer Badehose ausgelöst wurde. Er erklärt auch, dass die Pflicht zur Masernimpfung bei Kindern in Deutschland eine gewisse Analogie besitzt. Denn, „was zur Verhinderung einer Epidemie Kindern zugemutet wird, kann angesichts einer ausgewachsenen Pandemie ruhig auch Erwachsenen zugemutet werden… die Pflicht, zumindest bei nicht notwendigen Aktivitäten den Nachweis einer Impfung vorzulegen, und die Pflicht der Veranstalter, diesen Nachweis zu verlangen.“

Die These ist Interessant und auch ein Stück weit nachvollziehbar. Trotzdem glauben wir nicht, dass eine solche Pflicht in dieser Form kommen wird oder rechtlich standhalten kann. Schließlich haben wir während der laufenden Coronapandemie gelernt, dass es auch andere Wege gibt, Kontrolle über das Virus zu erlangen, diese dar und wird man auch mit dem Impfstoff nicht vernachlässigen.

Was aus unserer Sicht denkbar ist

Wir können natürlich nicht für die politischen Entscheider sprechen und denken auch, dass diese sich schon stark mit dem Thema auseinandersetzten. Die Gesundheitsminister Spahn und Illa haben jeweils unabhängig voneinander gesagt, dass keine Impfpflicht kommen wird. Illa erklärte, dass man bei einer ausreichenden Abdeckung im Sommer 2021 wohl mit den Lockerungen wieder anfangen kann. Was auch immer das ganz genau bedeuten soll.

Denkbar ist aber, dass zumindest in der Übergangszeit alle Varianten gleichwertig behandelt werden. So könnte beispielsweise bei einer Flugreise die Pflicht bestehen, dass man weiterhin einen negativen Coronatest vorlegen muss, es sei denn man ist bereits gegen COVID-19 geimpft. Ein ähnliches Vorgehen könnte auch für andere Aktivitäten denkbar sein, wobei wir davon ausgehen, dass die Abstandsregeln und Maskenpflicht bei Veranstaltungen und Kinos noch eine Zeit lang erhalten bleiben könnte.

Es ist schwer zu sagen, was die Politik entscheiden wird, aber der Politik wird klar sein, dass selbst eine „versteckte Impfpflicht“, so wie die Zeit es berichtet schwer rechtlich durchsetzbar sein wird. Es ist klar, dass wir uns weiterhin schützen müssen, bis durch Impfung und Immunität (die auch wieder nachlässt) ausreichend Menschen geschützt sind, die Schutzmaßnahmen weiterlaufen müssen. Alles andere wäre sinnlos, denn dann hätte man sich jeden Lockdown sparen können. – TF

Um diesen Artikel in der ZEIT geht es.

Weitere Artikel zum Thema:
Impfung gegen COVID-19 startet “irgendwann im Januar” – Impfpflicht kommt nicht!, vom 21.11.2020
Alle Artikel als Archiv zum Cornavirus auf den Kanaren

Alle News immer sofort auf das Handy? Jetzt unseren Telegram-Kanal abbonieren!