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Instant-Messaging: WhatsApp, Telegram & Co. bald Steuerpflichtig in Spanien?
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Instant-Messaging: WhatsApp, Telegram & Co. bald Steuerpflichtig in Spanien?

Spanien ‚Äď Die Regierung von Spanien arbeitet derzeit an einer √Ąnderung des Telekommunikationsgesetzes. Nach den aktuellen Pl√§nen sollen sich Instant-Messaging-Dienste wie WhatsApp und Telegram k√ľnftig als Telekommunikationsunternehmen registrieren und Steuern f√ľr die Dienstleistung abf√ľhren. Geplant ist es, dass die Unternehmen 1 Euro pro 1.000 Euro Umsatz an Steuer zahlen m√ľssen, sofern diese einen Umsatz von 1 Million Euro √ľberschreiten. Laut Angaben des Staatssekret√§rs f√ľr Telekommunikation und Digitales, Roberto S√°nchez, rechnet er mit einem Inkrafttreten bis sp√§testens zum dritten Quartal 2021.

Dies w√ľrde zudem bedeuten, dass diese Unternehmen einer gewissen Kontrolle unterworfen werden. Der Steuersatz, der hier angewendet werden soll, ist bereist im spanischen Gesetz vorhanden und wird auch den anderen Telekommunikationsanbietern berechnet. Also Telefonica, Vodafone und Co. Zahlen diese Steuer bereits. Im Rahmen der Wettbewerbsgleichheit sei es wohl angebracht, dass auch andere Kommunikationsdienstleister diese Steuern abf√ľhren.

Auch wenn die Dienstleister wie WhatsApp und Telegram derzeit kostenlos angeboten werden, hei√üt dies ja nicht, dass diese kein Geld damit verdienen. Es k√∂nnte aber auch dazu kommen, dass die kostenlose Dienstleistung dann k√ľnftig berechnet werden wird. Dies will Roberto S√°nchez nicht ausschlie√üen und erinnerte daran, dass ‚ÄěWhatsApp nicht immer kostenlos war‚Äú.

Das neue Gesetz bietet zudem einen h√∂heren Verbraucherschutz, denn die Unternehmen m√ľssen Transparenter werden, insbesondere in Bezug auf die Benutzer hinsichtlich der Nutzungsbedingungen unter denen diese Dienste bereitgestellt werden. Zudem m√ľssen die Dienste gewisse Garantien f√ľr die Sicherheit und Integrit√§t der Dienste bereitstellen.

Derzeit befindet sich der Entwurf in einer ersten Konsultationsphase, diese endet am 13. Oktober 2020. – TF

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