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Madrid lehnt kanarische Vorschläge vorerst ab – Homogenere Lockerungen gewünscht

Kanarische Inseln – Als erste Reaktion auf die Vorschläge der kanarischen Regierung zu den Lockerungen auf den Inseln gab es aus Madrid ein vorläufiges Nein, bereits am Abend hatte es geheißen, dass Madrid die Zustimmung für die Vorschläge „verschiebt“. Man hat klargestellt, dass „für den Moment“ und kurzfristig es „nicht geplant ist, sofort neue Lockerungen zu genehmigen“, wie beispielsweise von den Kanaren gefordert, bereits ab Montag. Madrid beharrt unter anderem darauf, dass es eine gewisse „Homogenität bei den Maßnehmen“ in den verschiedenen Regionen geben soll. Es sollen zwar verschiedene Lockerungen in den verschiedenen Regionen festgelegt werden, immer passen zur Lage, aber nicht so massiv, wie die Kanaren dies beispielsweise gefordert haben.

Was in keinem Fall stattfinden wird, so Madrid, ist eine komplett anderer Regelung, als die von Madrid vorgegebene. Man bezieht sich hier insbesondere auf die Veränderungen bei den „Ausgangszeiten für Kinder“, da diese bereits von Madrid vorgegeben wurden. „Es kann nicht so viele verschiedene Formen der Lockerungen geben, wie diese Vorgeschlagen wurden“.

Weitere Vorschläge eingereicht

Auch das Baskenland, Andalusien, Katalonien und die Region Valencia haben solche konkreten Pläne vorgelegt, um Lockerungen in den Regionen zu ermöglichen. Der Gesundheitsminister Salvador Illa hat diese „zur Kenntnis“ genommen ohne Zeitpunkte zu validieren, obwohl der neue Alarmzustand das Ministerium dazu befähigt Lockerungen einzuführen.

Das Gesundheitsministerium betonte, dass „die autonomen Gemeinschaften eine sehr wichtige Rolle spielen. Aber es wird die Zentralregierung sein, die den Prozess leiten wird“. Alle „Vorschläge“ werden studiert und das Ministerium entscheide letztendlich welche Maßnahmen ab wann und wo gelten. Man beruft sich auch darauf, dass das Virus keine Grenzen kennt. Daher werden die Befugnisse weiterhin in Madrid bleiben.

Das Ministerium kann sich auch vorstellen, dass von den vorgeschlagenen Maßnahmen manche in mehreren Regionen gleichzeitig angewendet werden. So erhält man sich die Homogenität. Die regionalen Regierungen sollten „etwas auf die Bremse treten“, denn es sei „noch nicht die Zeit über weitere Lockerungen zu diskutieren“. Anstelle dessen sollte man damit beginnen, „die Kriterien zu diskutieren, die berücksichtigt werden sollten, um Lockerungen durchzuführen“.

Auch die bisherigen Kriterien, die vom Gesundheitsministerium stammen, bezüglich möglicher Lockerungen sind nach eigenen Angaben „Ideen“ und darüber müsse zunächst gesprochen werden.

Es wird wohl also nichts mit weiteren Lockerungen, die Frage, die sich daraus ergibt, wie lange will Madrid diesen Zustand beibehalten, die gesundheitliche und psychische Belastung der Menschen nimmt derzeit rasch zu, bei Menschen die in einem 30 Quadratmeter Apartment ohne Balkon und Garten leben besonders, zudem gibt es auch etwa 10 % des Wohnraums, welcher nicht einmal Fenster zur Straße bietet, man also von der Außenwelt nichts mehr wahrnehmen kann.

Unterdessen wurde bekannt gegeben, dass am kommenden Montag zwei neue Arbeitstreffen des interterritorialen Gesundheitsrates stattfinden werden. Beim ersten Treffen werden die technischen Aspekte begutachten und auf den zweiten Treffen wird dann über die Lage diskutiert. Diese finden natürlich alle per Videokonferenz statt.

Alles deutet darauf hin, dass der Ausnahmezustand wohl deutlich länger gehen wird, denn nur so kann Madrid die Entscheidungsgewalt über Lockerungen bei sich halten. – TF

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