Kanarische Inseln – Eine Umweltabgabe bzw. Steuer wurde auf einem Treffen zwischen Finanzminister Roman Rodriguez (NC), und Vertretern von CECAPYME, das ist der Verband der kleinen und mittleren Unternehmen auf den Kanarischen Inseln, besprochen. Diese „Steuer“ sei im Wahlprogramm ebenso enthalten, wie im Regierungsprogramm. Die Steuer wird derzeit zwischen Finanzministerium, Stadt- und Gemeinderäten und Geschäftsleuten untersucht. Rodriguez sagte nach dem Treffen gegenüber der Presse, dass „diese Debatte eröffnet werden muss“ und dies auch „mit Europa und Spanien vereinbar ist“.

Gelder die aus einer möglichen Umweltabgabe in die Kasse der Kanarischen Inseln gespült werden sollen ausnahmslos für Umweltprojekte aufgewendet werden, darunter die Wasseraufbereitung, Abfallwirtschaft, öffentlicher Verkehr, Mobilität auf dem Land, nachhaltige Projekte für den Tourismus und erneuerbare Energie.

Man versucht einen Konsens zu erreichen, dazu werden auch Unternehmen mit eingebunden, von „diesen haben viele bereits die Bedeutung und das damit verbundene Engagement für die Zukunft verstanden“, so Rodriguez. Eine „Umweltabgabe soll das Bewusstsein schärfen und die Lebensweise verändern, so wie dies in vielen Orten in Spanien und Europa passiert“.

Der Präsident von CECAPYME, José Juan Socas, sprach nach dem Treffen darüber, dass ihn persönlich diese Steuer sehr beunruhigt, weil es eine weitere Belastung für die kleinen Betriebe darstellt, die eine Gefahr sein kann, aber „ich verstehe die Notwendigkeit“.

Eine Frage muss man trotzdem stellen, wirkt sich eine solche Steuer wirklich positiv auf das Leben der Menschen und die Umwelt aus? Oder wäre es nicht besser mit Anreizen ein Umdenken zu erreichen anstelle mit „Bestrafung“? Letztendlich werden Unternehmen und Menschen, die ohnehin Geld haben, wieder eine Steuer zusätzlich zahlen, ohne etwas zu ändern, ein Vorgang den man in anderen Ländern durchaus auch bemerken kann, ein SUV-Fahrer der auf einmal 2 Cent mehr pro Liter an der Tankstelle zahlen soll, dem macht dies in der regel nichts aus, ein Mensch der einen kleinen Wagen fährt, um so günstig wie möglich davonzukommen schon, diese Steuern können schwere Folgen für eine Wirtschaft haben und sind oft auch nicht das Papier wert, auf dem diese gesetzlich verankert werden, wenn diese nicht tatsächlich zweckgebunden sind, dies ist immerhin der Plan auf den Kanarischen Inseln, warten wir also ab. – TF