Spanien – Heute war ein wichtiger Tag für die Regierung von Pedro Sánchez, denn im Parlament ging es final um den Haushaltsplan von 2021 im Land. Drei Tage hat man über den Staatshaushalt 2021 debattiert und es ist der Regierung gelungen diesen so wichtigen Haushaltsplan durch das Parlament zu bringen. Allerdings ist das erst die erste Abstimmung zum Haushalt 2021 gewesen, nun wird der Haushaltsplan dem spanischen Senat vorgelegt. Man rechnet hier nicht damit, dass es hier eine Blockade geben könnte. Dann am 29. Dezember 2020 kommt die letzte Abstimmung im Parlament von Spanien. Kurzfristiger vor Jahresende hätte man dies nicht legen können. Auch hier rechnet man nicht mit einer Niederlage von Sánchez. Insgesamt stimmten 188 Abgeordnete für den Staatshaushalt und 154 gegen den Staatshaushalt.

Bisher hat die Sánchez Regierung immer wieder einen Konsens im Parlament finden können, für die wichtigen Themen, sei es der Haushalt 2021, das Sterbehilfegesetz, das Transsexuellen-Gesetz, die Mietregulierungen oder die Steuerreform. Immer wieder hat es Sánchez geschafft, trotzt Minderheitenregierung andere kleinere Parteien für sich zu gewinnen. PP und VOX mussten regelmäßig „in die Röhre schauen“.

Es ist der erste komplett neue Staatshaushalt in Spanien seit drei Jahren, bisher ist dieser immer im Parlament gescheitert, weil die Opposition stärker war als die Regierung. Diesmal lief es eben anders. – TF

Weitere Artikel zum Thema:
Parlament lehnt alle Änderungsanträge zum Staatshaushalt ab, wichtiger Schritt für Sánchez, vom 12.11.2020
Spaniens Haushaltsplan 2021 vorgestellt – Höhere Steuern & mehr Sozialleistungen, vom 27.10.2020

Alle News immer sofort auf das Handy? Jetzt unseren Telegram-Kanal abbonieren!