Spanien – Könnte der bestehende Alarmzustand in Spanien verlängert werden? Der seit dem 25. Oktober 2020 geltende Alarmzustand sollte eigentlich am 9. Mai 2021 enden, doch das Gesundheitsministerium schließt nicht aus, dass dieses Datum nicht in Stein gemeißelt ist. Eine Verlängerung sei denkbar. Damit wolle man den Regionen in Spanien weiterhin „ausreichende Instrumente an die Hand geben, um Mobilität zu begrenzen und die Grundrechte einzuschränken, wenn nötig“. So ließ es Gesundheitsministerin Carolina Darias heute verlauten.

Das Ziel sei weiterhin „die Senkung der Inzidenzen“. Sie erklärte das, was auch schon andere aus dem Ministerium erklärten. Der aktuelle Alarmzustand sei das „perfekte Instrument, um dieses Ziel zu erreichen“. Das Land will eine maximale Inzidenz von 50 pro 100.000 Einwohner binnen 7 Tagen erreichen. Dabei hieß es ursprünglich, dass eine Inzidenz von 25 das Ziel sei um wieder in ein „normales Leben“ zurückzufinden. Mittlerweile hat sich die Meinung durchgesetzt, dass es „möglich ist mit dem Virus zu leben, ohne das Gesundheitssystem zu überlasten“. Aber dafür muss eine maximale Inzidenz von 50 erreicht werden.

Allerdings wäre eine Verlängerung des Alarmzustandes nur denkbar, wenn die Inzidenz im Mai noch nicht den Zielen entspricht. Dies werde „nicht erwartet“, heißt es weiter. Man ist sich zudem bewusst, dass eine Verlängerung des Alarmzustandes im Parlament wohl auf erheblichen Widerstand stoßen würde. Trotzdem sei auch klar, dass Beschränkungen, wie die nun für Ostern, ein probates Mittel darstellen und dies eben nur mit einem Alarmzustand möglich ist. Das entsprechende BOE wurde heute veröffentlicht.

Commuinidad Madrid will sich widersetzen

Darias mahnte in Richtung Communidad Madrid und Katalonien, dass „diese Beschränkungen für alle gelten, auch wenn man im Gesundheitsrat gegen diese Maßnahmen gestimmt hat oder sich enthalten habe“. Darias hat sich auch auf die Aussagen von Isabel Díaz Ayuso (PP Chefin in Madrid), das man sich „nicht an die Schließung halten werde“ bezogen. Die Regierung wird „nicht bei dem Halt machen, der die Konfrontation sucht“. Sie bestand darauf, dass die Vereinbarung des Gesundheitsrates „de facto obligatorisch“ ist, La Moncloa sei „bereit“ zu handeln, wenn notwendig. – TF

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