Spanien – Pedro Sánchez hat heute im spanischen Parlament seine Pläne zur Aufhebung des Alarmzustandes im Mai 2021 verteidigt. Er bleibt auch was den Impfplan betrifft weiterhin zuversichtlich, dabei ignorierte er jedoch den Lieferstopp des Impfstoffes von Janssen völlig. Seine Absicht bestünde weiterhin darin, den am 25. Oktober 2020 verhängten Alarmzustand mit Wirkung zum 9. Mai 2021 auslaufen zu lassen. Dies, obwohl es offensichtliches Unbehagen in den autonomen Regionen gibt.

Dabei war die Debatte am heutigen Mittwoch geplant, denn alle zwei Monate, so hatte Sánchez versprochen, wird er Rechenschaft über den Alarmzustand von Spanien im Parlament ablegen. Dabei bekräftigte er, dass die epidemiologische Lage heute eine ganz andere sei, als noch im Oktober 2020, dies, obwohl man vor einer vierten Welle steht. Sánchez verwies auf die Inzidenzen, im Oktober 2020 lagen diese bei 450 pro 100.000 binnen 14 Tagen, aktuell erreichen diese nicht den Wert von 200. Zudem wird „in diesem Monat die Impfrate massiv beschleunigt“. Für Sánchez ist klar, das „bis zur ersten Maiwoche 5 Millionen Menschen in Spanien geimpft“ sein werden. „Zum 1. Juni werden es 10 Millionen sein“.

Er ignorierte damit die Bedenken der autonomen Regionen bezüglich des Wegfalls von Ausgangssperren und Ein- bzw. Ausreiseverboten. Man ist sich auch noch unsicher darüber, welche Maßnahmen rechtlich dann überhaupt vor den Gerichten standhalten können. Aber für Sánchez scheint dies alles kein Problem zu sein.

Auch die Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung aus wirtschaftlicher Sicht sind ja teilweise an den Alarmzustand geknüpft. Hier versicherte Sánchez, dass einige auch ohne Alarmzustand verlängert werden, hier hob er zunächst das Moratorium für Mietverträge und Zwangsräumungen hervor.

Es ist eine ungewisse Zukunft am Horizont, viele Bürger und auch regionale Politiker fragen sich, wie es nach dem 9. Mai weitergehen wird. Lösungen sind bisher noch keine bekannt. – TF

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