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Gericht muss wohl im Fall von Lizenzen für VTC (Cabify, Uber & Co.) entscheiden

Auf Gran Canaria kommen die "Ubers" nicht weiter...

Gran Canaria – Bis zu sieben verschiedene Unternehmen haben bei den Gerichten von Las Palmas Verwaltungsbeschwerden gegen Beschlüsse der Abteilung für nachhaltige Mobilität des Cabildo eingereicht, mit denen ihnen die von ihnen beantragten Genehmigungen für die Einführung neuer Mietfahrzeuge mit Fahrer (VTC) auf der Insel verweigert wurden. Es geht um Fahrdienstleister wie beispielsweise Cabify oder Uber.

Mit den angefochtenen Beschlüssen wurden mindestens 10 bis maximal 200 neue VTC-Fahrzeuglizenzen pro Antrag verweigert. Beispielsweise beantragten die Unternehmen Miurchi Car SL, Prestige and Limusine SL sowie Senza 2000 SL jeweils 200 Fahrzeuglizenzen, was insgesamt 600 von den 3.400 beantragten Lizenzen entspricht. Die Abteilung für nachhaltige Mobilität, die von Teodoro Sosa geleitet wird, muss noch drei weitere Einsprüche, die zur erneuten Prüfung vorgelegt wurden, prüfen. Laut Sosa erreichen das Cabildo wöchentlich Beschwerden von VTC-Unternehmen gegen die Weigerung des Cabildo, ihren Eintritt auf die Insel zu genehmigen. „Wir bearbeiten dies so schnell wie möglich, wobei wir berücksichtigen, dass die Beschwerden an die Gerichte weitergeleitet werden müssen“.

Laut Sosa wäre die Genehmigung von so vielen Lizenzen für die öffentliche Beförderung von Passagieren in Privatfahrzeugen mit Fahrern auf der Insel „ein authentischer Unsinn“, der die Branche völlig verzerren würde. In der Tat, bisher gibt es auf Gran Canaria in den 21 Gemeinden ganze 2.656 Taxi-Lizenzen, also deutlich weniger als die 3.400 beantragten Lizenzen. Zudem würde die Genehmigung die derzeit aktiven VTC-Lizenzen auf Gran Canaria um ein Vielfaches erhöhen. Derzeit gibt es 102 solcher Lizenzen, die meist von privaten Flughafentransfers verwendet werden. Diese 102 Lizenzen gehören zu acht Unternehmen, die ihren Firmensitz auf der Insel haben und diese wurden seit Jahren nicht verändert. Die beantragten Lizenzen kommen von Unternehmen mit Sitz im Ausland oder auf dem spanischen Festland.

Der Minister betonte abschließend, dass „wir auf der Seite des Taxisektors stehen werden“ und versicherte, dass die „Genehmigung von 3.400 Lizenzen für VTC-Angebote auf Gran Canaria dazu führen würde, dass der Sektor versinkt und der Markt der Insel zerstört wird“. – TF

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