Mogán – Am gestrigen Freitag wurde die bekannte „Pio Pio“ Bar am Strand von Tauro in der Gemeinde Mogán durch Polizisten der lokalen Polizei von Mogán und der Guardia Civil zwangsgeräumt. Dazu lag ein Bescheid für eine „Zwangsschließung“ der Bar durch einen Richter vor. Auch Staatsanwälte waren mit vor Ort. Anwesende Urlauber waren mehr als erschrocken über den Vorgang. Das Urteil zur Zwangsräumung kam aus der dritten Kammer des lokalen Gerichtes in San Bartolomé de Tirajana, der Grund, Mietschulden.
Laut weiteren Angaben sollen seit dem Jahr 2016 die Mieten nicht mehr korrekt oder gar nicht bezahlt worden sein. Das ist genau das Jahr, indem der Spanien Francisco Ojeda den Betrieb übernommen hatte. Die „Pio Pio“ Bar ist seit den 1960 Jahren ein beliebter Treffpunkt, da diese direkt auf dem Strand steht. Aktuell gibt es dort also nur noch ein gastronomisches Angebot, das Restaurant „Vista Mar“.
Laut Quellen der Hausbesitzer gegenüber Canaria7 seien Mietschulden in Höhe von 60.000 Euro aufgelaufen. „Seit 2016 hat er keine Miete gezahlt, auch die IBI (Grundsteuer) nicht, die er zahlen sollte“, beklagen die Quellen in der Tageszeitung. „Wir haben fünfmal versucht, ihn zu räumen, aber er hat es immer geschafft, dies zu verhindern“, so der lautstarke Protest. Ein weiterer Anklagepunkt der Eigentümer seien wohl „illegale Bauarbeiten“, denen man nicht zugestimmt hatte, da diese aufgrund der Bauverordnung ohnehin nicht genehmigt werden hätten können.
Während der Räumungsaktion hat Fransico Ojeda seine Habseligkeiten zusammengesammelt und ein Schlosser hat alle Schlösser ausgetauscht. Die Staatsanwälte haben den aktuellen Zustand des Gebäudes erfasst. Ojeda musste den Touristen immer wieder sagen, dass leider geschlossen sei. Einmal überkam es ihn und er schrie „das ist illegal“.
Ein juristisches Nachspiel wurde angekündigt
Neben Ojeda war auch dessen Anwalt, Ibán Urirate vor Ort, er konnte seine Überraschung gegenüber der Presse nicht verbergen. Aich seiner Meinung nach ist diese Zwangsräumung illegal. Zunächst wurde wohl die gesetzlich vorgesehene Frist von Zwangsräumungen nicht eingehalten, diese dient dazu, dass Menschen ihre privaten Habseligkeiten noch entfernen können. Zudem hat der Richter „ignoriert, dass vor Tagen eine Strafanzeige gegen den Eigentümer eingereicht wurde, dies hätte dazu führen müssen, dass die Zwangsräumung bis zur Klärung der Sachlage ausgesetzt wird. Darüber hinaus gab es eine Reihe von formalen Mängeln unterschiedlicher Art“, so der Anwalt weiter. Er hatte wohl bereits am Donnerstag einen Eilantrag bei Gericht eingereicht, dieser wurde ebenfalls ignoriert. Er warnte das Gericht zudem, dass Artikel 569 des Codigo Civil (ähnlich dem BGB) nichts in diesem Verfahren zu suchen habe. Zudem wurde eine ausreichende Kaution für den Fall einer Entschädigung verlangt. „Nichts davon hat der Richter berücksichtigt“, so der Anwalt.
Letztendlich wurde die Zwangsräumung final abgeschlossen, Ojeda hatte noch genügend Unterstützer mobilisieren können, um seine privaten Dinge zu sichern. Unterdessen kündigte der Anwalt von Ojeda an, alle juristischen Mittel aufzuwenden, auch die, die auf nationaler Ebene möglich sind. „Diese werden hart sein und alle Behörden des Staates werden sich dessen bewusst sein“. – TF
Alle News immer sofort auf das Handy? Jetzt unseren Telegram-Kanal abonnieren.
