Kanarische Inseln – Am morgigen Donnerstag soll auf El Hierro ein Treffen zum Thema Migrations-Notstand auf den Kanaren zwischen Inselpräsident Fernando Clavijo (CC) und Migrationsminister José Luis Escrivá stattfinden. Dies passiere aufgrund der Aussage des spanischen Ministers, dass er den Notstand für die Kanarischen Inseln ausgerufen habe. Beide Politiker wolle, so gab Clavijo an, über die möglichen Auswirkungen dieses Migrations-Notstandes sprechen.
Clavijo glaubt unterdessen nicht, dass dieser Migrations-Notstand mit dem Besuch des spanischen Innenministers am vergangenen Montag zusammenhängt. Seiner Meinung nach führt die spanische Zentralregierung in Einwanderungsfragen „unterschiedliche Diskurse“. Einerseits heißt es, dass „ausreichende Mittel vorhanden sind und dass richtig gehandelt wird, andererseits wird der Migrations-Notstand ausgerufen“.
„Ich bin eher für die Ausrufung des Migrations-Notstands, als für die Beschleunigung der Verwaltungsverfahren, um die Aufnahmekapazitäten der verschiedenen Zentren auf den Inseln zu erweitern“, so Clavijo weiter.
Escrivá war der einzige, der den Migrations-Notstand auf den Kanaren verstand
Clavijo bekräftigte, dass der Migrationsminister es „perfekt verstanden hat, dass Maßnahmen erforderlich sind“. Er sei der einzige gewesen, der den aktuellen Aufschwung bei den Flüchtlingszahlen auf den Kanarischen Inseln bemerkt habe und die Zentren so anpasste, dass diese Menschen mit Würde aufgenommen werden konnten.
„Ich sage immer das Gleiche, wir haben keine Lösung für unbegleitete Minderjährige, von denen immer noch hunderte pro Tag ankommen. Wir sind völlig überfordert mit unseren Ressourcen und was mir am meisten Sorgen macht, ist, dass wir nicht in der Lage sind, uns um die Kinder und Jugendlichen zu kümmern, die kommen, deren Rechte geschützt werden müssen“.
Clavijo hofft darauf, dass der Besuch von Escrivá dazu beitragen wird, dass ein Treffen mit allen autonomen Gemeinschaften angestoßen wird, um diese für die Aufnahme und Betreuung der Kinder mitverantwortlich zu machen. Clavijo fordere erneut eine „einzigen politischen Weg“, der von einer einzigen Stelle aus geleitet werden sollte.
Der Migrations-Notstand ist „kein Problem für die Kanarischen Inseln, wir tragen die Konsequenzen, aber das ist eine Angelegenheit der spanischen Regierung und der EU“, die diejenigen sind, die „die Antworten geben müssen“, so der Präsident abschließend.
El Hierro sagt zum Migrations-Notstand „genug ist genug“
Unterdessen hat auch der Präsident der kleinen Insel El Hierro das Wort ergriffen. Alpidio Armas hat diejenigen, die Verantwortung tragen, gebeten, auf die Insel zu kommen. „Das Wichtigste ist, dass Lösungen gefunden werden“, sagte er.
Armas sagte aber auch, dass die Insel keine Zentren oder gar Mittel oder Ressourcen habe. „Die Menschen, die direkt von dem Phänomen betroffen sind, sind überlastet, El Hierro muss sagen, genug ist genug“. Alleine auf El Hierro kamen in diesem Jahr fast 7.200 Menschen an. – TF
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