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PP und CC schmieden Koalition auf den Kanaren – Diverse Änderungen angekündigt

Torres (PSOE) nennt dies den "Pakt der Verlierer"...

Kanarische Inseln – Bereits nach der zweiten Sondierungsrunde zwischen Manuel Domínguez (PP) und Fernando Clavijo )CC) ist klar, diese beiden Parteien werden künftig in einer Koalition die Kanarischen Inseln regieren. Damit hat es der ehemalige Präsident der Kanaren, Fernando Clavijo, erneut auf den höchsten Posten der Kanaren geschafft. Nach der Einigung wird noch eine Unterstützungsvereinbarung mit der AHI (El Hierro) geschlossen. Mit der ASG von La Gomera muss noch verhandelt werden.

Vizepräsident der Kanaren wird Manuel Domínguez von der PP. Für die Ministerien von Wirtschaft, Finanzen und Tourismus wird ebenfalls die PP zuständig sein. Gesundheit, soziales und Bauministerium gehen an die CC. Noch in dieser Woche soll die Vereinbarung der beiden Parteien unterzeichnet werden.

Die Ziele der neuen Regierung

Eines der Hauptziele der neuen Regierung ist ein „faires und ausgewogenes“ Steuersystem auf den Kanarischen Inseln. Dies war auch eines der Hauptversprechen beider Parteien, als diese noch in der Opposition saßen. Eine der ersten Maßnahmen soll eine „selektive“ Absenkung der IGIC, also der kanarischen Mehrwertsteuer, sein. Diese soll bei 5 % ankommen, derzeit liegt diese bei 7 %. In seiner letzten Amtszeit hatte Clavijo eine Herabsetzung der IGIC auf 6,5 % durchgeführt, damit verlor die Regierung Einnahmen von 110 Millionen Euro. Dies kassierte die PSOE und hob die IGIC wieder auf 7 % an. Nun geht es also wieder abwärts.

Eine weitere Maßnahme wird sein, dass die sogenannten „grünen Inseln“, also La Palma, El Hierro und La Gomera künftig wohl keine Kraftstoffsteuer mehr zahlen müssen. Dort ist der Sprit am teuersten, damit will man die Familien entlasten und Verbrennungsfahrzeuge wieder fördern.

Spezielle Abzugsmöglichkeiten für die Einkommenssteuer soll es auch noch geben, damit will man besonders Personen entlasten, die durch die Krise besonders betroffen sind. Welche Maßnahmen dies genau sind, ist jedoch offen.

Es soll auch Eingriffe im Bereich der Autonomos, also der Einzelselbständigen geben. Wie diese genau aussehen werden, ist ebenfalls noch offen. Klar ist nur, dass der „Nullsatz“ für die Sozialversicherung wieder eingeführt werden soll. Als Bonus für Neugründungen in den ersten zwei Jahren. Zudem soll es wohl neue Steueranreize geben. – TF

Weitere Artikel zum Thema:
Das reale Wahlergebnis der Kanarischen Inseln 2023, vom 30.05.2023
Torres (PSOE) startet am Mittwoch Kontaktrunde zur Regierungsbildung, vom 29.05.2023
Kanaren Wahl 2023 – PSOE gewinnt, kann aber nicht weiter regieren wie bisher!, vom 29.05.2023

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