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Rajoy beantwortet Brief von Rivero – Tiefe Wertschätzung

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Kanarische Inseln – Der Tag der Verfassung wurde in Madrid mit einem Festakt begangen, an dem auch 5 Präsidenten der Regionen Spanien teilnahmen, darunter auch Paulino Rivero von den Kanarischen Inseln. Im Rahmen dieser Feierlichkeiten beantwortete Rajoy den Brief, den Rivero an ihn und den König gesendet hatte. Rajoy sagte „ich unterstütze die legitime Interessenvertretung der autonomen Gemeinschaft und die gegenseitige Treue und verteidige das Allgemeininteresse“.

Damit möchte Rajoy unterstreichen, dass man in Madrid nicht über die Köpfe hinweg Entscheidungen trifft. Die schriftliche Antwort wurde auch in der Zeitung La Provincia am Samstag veröffentlicht. Er sagte auch, dass gegenseitige Loyalität und Verteidigung der Interessen „Grundprinzipien unserer Existenz sind und diese uns zu entsprechenden Handlungen führen“.

Er betonte zugleich, das trotzt der Schwierigkeiten durch die Wirtschaftskrise „unser Engagement für die Kanaren immer da gewesen ist“. Er unterstrich die finanzpolitischen Entscheidungen in den vergangenen zwei Jahren. Zudem sei man immer bemüht gewesen, eine Gewährleistung für Zuschüsse und Beihilfen für den See- und Luftverkehr aufrecht zu erhalten. Dies sei schließlich für den Tourismus auf den Inseln ein wichtiger Eckpfeiler. Auch war man stets bemüht, die Einhaltung von Verpflichtungen im öffentlichen Dienst sicherzustellen.

Einen weiteren Punkt führte er an, die Verteidigung der Interessen der Kanaren auf EU-Ebene zu den Themen Landwirtschaft, Fischerei, illegale Einwanderung und dem Wirtschafts- bzw. Steuersystem. Rojoy und seine Regierung sei sich „der harten Folgen der langen Krise für die Kanaren“ bewusst, die Zahl der Arbeitslosen und die Verringerung der öffentlichen Investitionen, in dem Gebiet, seien jedoch nicht nur auf den Kanaren ein Problem.

Alles in allem ist dies sicherlich nicht die gewünschte Antwort. Jedoch gab es immerhin mal eine aus Madrid. Ob sich an dem Verhältnis zwischen Rivero und Rajoy jedoch etwas ändern wird, muss abgewartet werden. – TF

Weitere Artikel zum Thema:
Riveros Ton gegen die Zentralregirung in Madrid wird schärfer, vom 30.10.2013
Rivero: Es ist nicht die Zeit um mit Abenteuerlust und Unabhängigkeit zu spielen, vom 24.10.2013

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