Spanien – Der Generalsekretär der PP, Fernando Martinez Maillo gab bekannt, dass seine Partei weiterhin mit Mariano Rajoy an der Spitze nach einer stabilen Regierung suchen wird. Gleichzeitig appellierte er an Sanchez von der PSOE den Dialog zum wohle von Spanien mit der PP zu suchen. Es gäbe „ausreichende Szenarien um eine Art Vereinbarung zu erreichen“ fügte er hinzu. Er sagte auch, dass die Verantwortung für eine stabile Regierung nicht nur beim Wahlsieger PP liegt sondern auch bei der zweitstärksten Partei, der PSOE.

Er nannte auch Deutschland als gutes Beispiel für eine Konservative und Soziale Regierung, die durch eine große Koalition entstanden ist.

Er sieht das Problem darin, dass gleich am ersten Tag ein „Nein“ von Seiten der PSOE gekommen ist, dass man jedoch als PSOE in den Wahlkampf gezogen ist it der Aussage ohne Rajoy an der Spitze einer Regierung, wird dabei wissentlich unterschlagen, die PSOE hält bisher Wort und lehnt eine große Koalition unter der Führung von Mariano Rajoy weiter ab, dies hatte auch die Parteibasis so nach der Wahl festgelegt.

Maillo sieht es auch als Verpflichtend an, dass Mariano Rajoy als Ministerpräsident weiter macht, denn schließlich habe seine Partei die Wahl gewonnen. Neuwahlen könnten nur die „allerletzte“ Option sein.

Bisher sieht es nicht danach aus, als könnte die PP eine stabile Regierung bilden, auch die PSOE sperrt sich bisher einen Dreierpakt mit Podemos und Cuidadanos zu versuchen, da seien die Differenzen auch noch zu groß. Wenn dies alles bis Mitte Januar so bleibt ist Neuwahlen wohl nicht abzuwenden. – TF