Dertour

Koalitionsverhandlungen von PP und Ciudadanos stocken

Bild Info: Eine Mehrheit hätte die PP/Ciudadanos Regierung im Parlament nicht. Bild: Screenshot Innenministerium Spanien

Spanien – Nur noch vier Tage bis zur Parlamentsdebatte um die Wahl von Mariano Rajoy als Ministerpräsidenten und die PP hat sich mit Ciudadanos noch immer nicht auf einen Koalitionsvertrag einigen können. Cuidadanos will sich auch nicht weiter auf die PP zubewegen, man erwartet von der PP Einsichtigkeit besonders bei den Wirtschafsthemen wie die Reformierung des Autonomo-Rechts aber die PP bleibt da stur und will erst im letzten Moment was vorlegen. Cuidadanos hat eine Frist gesetzt, wenn bis dahin (48h) keine Einigung erzielt wird, wird man die Zusammenarbeit verweigern.

Die PP hingegen sieht gute Fortschritte in den Verhandlungen und ist sich sicher das man sich mit Ciudadanos einigen wird. Die Verhandlungen seien halt „komplex“. Man habe auch schon 50 Punkte vereinbart die man umsetzen will, Details gibt es jedoch nicht.

Man hat sich zudem mit der CC (1 Sitz) darauf verständigt das die Partei die Wahl für Mariano Rajoy unterstützen wird. Sollte man sich nun mit Cuidadanos noch einigen können erreicht man 170 Sitze im Parlament, die Mehrheit beträgt jedoch 176 Sitze. Dies würde bedeuten das im ersten Wahlgang Mariano Rajoy wohl nicht gewählt werden wird, wenn er Glück hat würde es im zweiten Wahlgang reichen. Trotzdem fehlt der Regierung in diesem Falle dann die Mehrheit und das Regieren wäre schwierig. – TF

Ähnliche Beiträge