Spanien – Der Misstrauensantrag der PSOE in Spanien war erfolgreich und Mariano Rajoy wurde als Ministerpräsident gestürzt. Damit ist Pedro Sanchez von der PSOE nun neuer Regierungschef in Spanien. Sein Stellvertreter könnte Pablo Iglesias von PODEMOS werden. Insgesamt 180 Abgeordnete stimmten für den Misstrauensantrag und 169 stimmten dagegen, es gab eine Enthaltung (CC).

Die kompletten Fraktionen von PSOE, PODEMOS Compromis, ERC, PdeCAR, Bildu und PNV haben das Mandat von Mariano Rajoy beendet und Pedro Sanchez die Führung der Regierung übertragen.

Es ist ein historisches Ereignis in Spanien, denn bisher ist jeder Misstrauensantrag in Spanien gescheitert, auch der letzte gegen Mariano Rajoy im Juni 2017. Damit hat Pedro Sanchez es in die Geschichtsbücher geschafft, soviel ist wohl sicher. Es war kurz vor 12 Uhr auf dem Festland, als das Ergebnis feststand. Nun wird das Ergebnis dem König vorgelegt, anschließend muss Sanchez vor dem König den Amtseid ablegen, dies wird für Morgen erwartet. Danach kann er sein Regierungsteam zusammenstellen.

Allerdings ist auch die Regentschaft auf mehr als wackeligen Beinen, denn Sanchez Partei hat lediglich 84 Abgeordnete im Parlament, die ganzen Splittergruppen fühlen sich ihm nicht verpflichtet und es wird keine Koalition mit diesen Parteien geben. Bedeutet also, dass Sanchez noch mehr arbeiten muss als Rajoy.

Sanchez will den Konflikt mit Katalonien beenden und einen neuen Dialog suchen, zudem will er sozial gerechtere Politik im Land durchsetzten, wenn es an der Zeit wäre für Neuwahlen würde er diese ggf. auch veranlassen. – TF

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