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Kanaren: Wahlsieger PSOE – Regierungsbildung kompliziert – Gran Canaria: Morales kann weitermachen – Mehr hier

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Kanarische Inseln – Es war eine lange Nacht auf den Kanarischen Inseln, letztendlich sind auch noch nicht alle Stimmen zu 100% ausgezählt, aber an den Ergebnissen wird sich nichts mehr verändern lassen. Fangen wir mit dem einfach an, die Wahlbeteiligung lag bei den Kommunalwahlen 2019 bei 56,82%, das sind 3,41 Prozentpunkte unter dem Wert von 2015. Für die Europawahl lag die Wahlbeteiligung bei 56%, ein deutlicher Zugewinn von 18,22 Prozentpunkten verglichen mit der Wahl 2014.

Die Wahl für Regierung der Kanarischen Inseln brachte folgendes Ergebnis:
Die PSOE ist klarer Wahlsieger für das Parlament der Kanarischen Inseln, mit 25 (+10) der 70 Sitze konnte Ángel Víctor Torres mit seiner Partei erstmals in der Geschichte mehr Sitze erringen als die Dauer-regierende CC, die Partei von Fernando Clavijo erlange nur 20 Sitze im Parlament (+3). Die PP erreicht Platz drei und 11 Sitze im Parlament (-1). Die NC von Antonio Morales erlangt wieder 5 Sitze im Parlament, wie schon 2015. Podemos bekommt nur noch 4 Sitze ab (-3). Die Sozialisten von Gomera (ASG) behält die 3 Sitze, die man bisher auch innehatte. Erstmals im Parlament vertreten ist Ciudadanos mit 2 Sitzen. Klare Verhältnisse lassen sich bei dem Ergebnis nicht bilden, denn sowohl PSOE als auch CC wollen regieren, aber nicht gemeinsam. Beide sind in den meisten Fällen auf die ASG angewiesen, das macht es kompliziert. Eine „Alternative“ wäre eine gemeinsame Regierung der beiden, wobei die CC nicht bereit ist das Präsidialamt freiwillig zu räumen, die PSOE könnte mit PP koalieren, das ist aber sehr unwahrscheinlich. Unterdessen sagte der Wahlsieger Ángel Víctor Torres: „Wir werden die Kanarischen Inseln regieren, den Vorsitz führen und die Kanarischen Inseln verändern“. Dies deutet nicht darauf hin, dass man die CC als Partner behalten könnte.

Die Wahl für das Cabildo de Gran Canaria brachte folgendes Ergebnis:
Der regierende Präsident Antonio Morales kann weiter machen, um eine Mehrheit im Parlament zu erreichen ist ein Pakt mit der PSOE notwendig, auf Podemos ist man nicht mehr angewiesen. Denn zusammen kommen die beiden Parteien auf über 51% der Stimmen. Die PP konnte die 6 Sitze behalten, die man 2016 schon gewonnen hatte, damit bleibt man stärkste Fraktion in der Opposition des Cabildo de Gran Canaria.

Auf Lanzarote gab es ein Kopf-an-Kopf-Rennen für das Cabildo, zwischen CC und PSOE letztendlich entschied die PSOE das Ergebnis für sich mit nur 168 Stimmen Vorsprung. Ein Ähnliches Bild gab es auf La Palma, hier war allerdings die CC mit nur 72 Stimmen der lachende Wahlsieger. Das Cabildo auf Teneriffa hat ein Patt zwischen CC und PSOE mit minimal mehr Stimmen für die CC, eine Regierungsbildung ist auch dort schwierig. Fuerteventura ist klassisch bunt gemischt, mit 7 Parteien im Parlament, das buntestes der Inseln. Hier wird die CC weiter regieren können. El Hierro wird wohl von der PSOE regiert und La Gomera von der ASG.

In den Gemeinden und Städten auf Gran Canaria kann sowohl die PSOE als auch NC vielerorts weiterregieren, mancherorts konnte sich sogar die PP noch halten, wie in San Bartolomé de Tirajana. Für eine Mehrheit im Gemeinderat reichte es aber nicht mehr, da man 13 Sitze benötigt bleibt der PP entweder nur eine große Koalition oder ein Bündnis mit der NC, eine dreier Koalition mit der CC sowie Ciudadanos ist theoretisch auch möglich. Die letzte Variante wäre letztendlich auch eine für die PSOE, mit der NC und Ciudadanos könnte man die 13 Sitze erreichen.

In Mogán ist die Sache ganz einfach, die regierende Partei CIUCA konnte die absolute Mehrheit erringen und stellt 9 der 17 Sitze im Rathaus.

In Santa Lucia de Tirajana hingegen werden auch wieder dreier Koalitionen notwendig sein um zu regieren, die NC holte hier die meisten Sitze gefolgt von FORTALEZA und der PSOE. Ein ähnliches Bild gibt es übrigens aus in Telde, dort gewann die NC erneut die Wahlen und kann wohl weitermachen.

Las Palmas bleibt in PSOE Hand, zusammen mit der NC und Podemos kann die aktuelle Regierung der Hauptstadt weiter machen man kommt auf 17 der 29 Sitze im Stadtrat und damit auf eine stabile Mehrheit.

Alle Wahlergebnisse stellt Canarias7 auch übersichtlich HIER ZUR VERFÜGUNG. Allerdings in spanischer Sprache.

Für die Europawahl hat sich nach der letzten Berechnung des gestrigen Abends nichts mehr verändert. Demnach erlangt die PSOE 20 der 54 Sitze. Die PP kann immerhin noch 12 Sitze behalten, Ciudadanos erlangt 7 Sitze, Podemos 6 und die rechtsradikale Partei VOX erreicht 3 Sitze. Ahora Republica erlangt ebenfalls 3 Sitze, Junts per Europa (Carles Puigdemont) bekommt 2 Sitze und Por una Europa Solidaria erringt 1 Sitz.

Vollkommen positiv zu werten ist die Tatsache, dass die rechtsradikale VOX Partei auf den Kanarischen Inseln keinerlei Sitze erringen konnte, weder im zentralen Parlament der Kanaren, noch in den Cabildos der Inseln oder in den Gemeinden bzw. Stadträten. Damit kann man klar sagen, die rechtsradikale VOX hat auf den Kanarischen Inseln wohl nie eine wirkliche Chance! – TF

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