Spanien – König Filipe VI hat bei den Treffen mit den Spitzenkandidaten der im Parlament vertretenen Parteien an den letzten beiden Tagen keinen geeigneten Kandidaten für den Posten, als Ministerpräsidenten ermitteln können. Es mangelt an der „allgemeinen Unterstützung“ heißt es in einer Erklärung des Königshauses. Gleichzeit weist das Königshaus auf Artikel 99 der spanischen Verfassung hin, welchen das Parlament in der kommenden Sitzung unter Leitung des Parlamentspräsidenten Meritxell Batat anzuwenden hat, sofern kein Kandidat gewählt wurde.

Letztendlich bedeutet dies Neuwahlen, denn in Abschnitt 5 der Verfassung heißt es, dass der König beide Kammern auflösen kann, wenn zwei Monate nach der letzten gescheiterten Parlamentsabstimmung zum Ministerpräsidenten kein neuer Ministerpräsident gewählt wurde. In diesem Fall wäre dies der 23. September 2019, denn am 23. Juli scheiterte Pedro Sanchez bei der Wahl zum Ministerpräsidenten im Parlament von Spanien.

Nach derzeitigem Stand würde es wohl am 10. November 2019 zu den Neuwahlen in Spanien kommen, bis dahin bleibt Pedro Sanchez in der alten Regierungskoalition kommissarischer Ministerpräsident von Spanien. Es ist damit das zweite Mal hintereinander, dass in Spanien nach einem ersten Wahltermin keine Regierung gebildet werden konnte. Zuletzt passiert dies vor gerade einmal 3 Jahren, als Mariano Rajoy die Wahlen vom 20. Dezember 2015 für sich entschied, jedoch bis 26. April 206 keine Mehrheit bekommen konnte, das Ergebnis waren Neuwahlen mit anschließender Minderheitenregierung der PP.

Ob es wieder ein ähnliches Szenario geben wird, ist unklar, die PSOE hat im Gegensatz zur PP vor drei Jahren weiter an Zustimmung im Volk gewonnen, es könnte also durchaus anders verlaufen. Die Frage ist nur, ob die Menschen im Land es nicht langsam satthaben ständig wählen zu gehen. In der noch jungen Demokratie Spanien ist es noch sehr unüblich Koalitionen zu schmieden, daher tun sich die Parteien wohl sehr schwer, diesmal war es PODEMOS „schuld“ mit stetig höheren Forderungen nach noch mehr „Macht“ und „Entscheidungsbefugnissen“ innerhalb der Regierung. Eine Proberegierung für 1 Jahr lehnte Pedro Sanchez ab.

Dass es nun noch eine überraschende Kehrtwende geben wird, ist eher unwahrscheinlich rechnen wir also mit den Neuwahlen im November und lassen uns überraschen wie diese ausgehen werden. – TF