Politische Verwerfungen gefährden Regierung zwischen PSOE und NC – PSOE im Süden wohl doch Verantwortlich

Bild Info: Roman Rodriguez (NC, links) und Angel Victor Torres (PSOE, mitte) versuchen ein Bündnis gegen CC und PP zu schmeiden. Conchy Narvaez (PSOE) wird wohl doch Bürgermeisterin in San Barttolomé de Tirajana. Bild: Kollage Infos-GranCanaria.com (Einzelbilder Maspalomas Ahora)

Gran Canaria – Nach den Kommunalwahlen auf Gran Canaria bilden sich immer mehr Regierungen und Gemeinderäte. Allerdings ist in einigen Fällen oft ein großes Fragezeichen hinter den politischen Entscheidungen zu sehen. So gibt es auf Gran Canaria bereits viele Brüche zwischen der PSOE und der NC, denn die PSOE will offensichtlich die Regierungskontrolle in einigen Rathäusern übernehmen, in denen bisher die NC das sagen hatte und die PSOE nur Koalitionspartner war.

So beispielsweise in Santa Lucia oder in Telde. Auch in Arucas bahnt sich ein Bruch dieser „Tradition“ an. Einen politischen Grund gibt es dafür eigentlich nicht. PSOE und NC stehen sich sehr nahe bei politischen Themen, man hat sich immer gemeinsam gegen die PP und CC positioniert und gilt als „linke“ Alternative zu den populistisch, leicht nach recht gerichteten, anderen Parteien.

In Santa Lucia scheint es eine Übereinkunft zwischen der PSOE und der PP zu geben, in Telde ist es auch die PSOE zusammen mit der PP, Ciuca und Juntos por Telde. In Arucas bändelt die PSOE wohl auch mit der PP an. Die PP ist auf Gran Canaria in vielen Gemeinden als korrupt abgestempelt und man kann vonseiten der NC überhaupt nicht verstehen, wieso ausgerechnet die PSOE nun mit dem klaren politischen Gegner anbändelt, die Differenzen der beiden Parteien sind so groß, dass es fast unmöglich erscheint, dass diese Bündnisse halten werden.

Zudem gefährden solche Koalitionen auch die Verhandlungen über eine mögliche Gesamtregierung der Kanarischen Inseln, die PSOE ist in dem Fall auf die NC angewiesen, sofern man Wort halten will und weder CC noch PP in Boot holen will. Man will ja schließlich eine neue Politik machen, so hieß es im Wahlkampf. Die NC könnte diese ganzen Koalitionsbrüche, die vonseiten der PSOE nun auf Gran Canaria stattfinden nun als allgemeinen politischen Bruch zur Partei werten und auch auf der Ebene der gesamten Regierung der Kanaren eine Zusammenarbeit ablehnen. Dies werden die Verhandlungen Zeigen.

Trotzdem wird die PP nicht locker lassen und versuchen auch auf dieser Ebene eine Regierung mit der PSOE anstreben. Allerdings „ist es noch zu früh, darüber zusprechen, ob die PP eine Koalition mit CC oder der PSOE schließen wird“. So Australien Navarro von der PP.

Unterdessen gibt es dann doch wieder eine Überraschung aus San Bartolomé de Tirajana, denn gestern verlautete es, dass PP, CC und Ciudadanos eine Einigung erzielt hätten. Dies scheint offensichtlich nicht der Fall zu sein. Denn laut kurzer Pressemeldung der PSEO wird es am heutigen Dienstag eine Pressekonferenz geben in der das Regierungsprogramm von PSOE, NC, CC und Ciudadanos vorgestellt wird. Die PSOE nennt diese neue Regierung „Konzentrationsregierung“, hier scheinen die Parteien endlich den ewigen Ring der PP-Macht gebrochen zu haben. Etwas, dass in anderen Gemeinden offensichtlich nun neu aufflammt. Die Konferenz soll am frühen Abend stattfinden. Morgen werden wir dann sicherlich mehr wissen. – TF

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