Kanarische Inseln / Spanien – Vor wenigen Minuten hat Pedro Sánchez auf einer Pressekonferenz mitgeteilt, das Spanien ab sofort wieder in einem Alarmzustand ist. Diese Entscheidung wurde nach einer außerordentlichen Ministerratssitzung verkündet. 10 autonome Gemeinschaften und die autonome Stadt Melilla hatten dies beantragt. Der sogenannte „Estado de Alarma“ verläuft diesmal aber gänzlich anders als den, den wir alle noch im Kopf haben.

Die Kanarischen Inseln bekommen zudem einen Sonderstatus in diesem Alarmzustand, weil die Coronapandemie hier einen ganz anderen Verlauf genommen hat als im Rest des Landes.

Das neue Dekret zum Alarmzustand sieht eine allgemeine Ausgangssperre von 23 Uhr Abends bis 6 Uhr Morgens vor. Man darf sich demnach nicht mehr auf der Straße aufhalten. Natürlich wird es wieder Ausnahmen geben, wie Wege zur oder von der Arbeit etc. Allerdings können die autonomen Gemeinschaften diese Ausgangssperre auch verzerren, jeweils um eine Stunde vor und eine Stunde nach der angegebenen Zeit.

Die autonomen Gemeinschaften bekommen zudem die Befugnisse, die Ein- und Ausreise in ihr Hoheitsgebiet zu regulieren. Bedeutet, diese können das Gebiet vollständig sperren oder auch nur in Teilen. Etwas, dass die Zentralregierung nicht entscheiden wird. Sollte dies von einer Region angewendet werden, dann sind natürlich spezifische Gründe davon ausgenommen. Darunter fallen Wege zur Arbeit, gesundheitliche Gründe etc.

Menschenansammlungen von mehr als 6 Personen sind untersagt, dies ist ohnehin eine Regelung, die es in den meisten Regionen von Spanien schon gibt. Wichtig sei laut Sánchez, die „Kontakte zwischen den Menschen zu begrenzen“.

Ausnahme für die Kanaren und Länge des Alarmzustandes

Die Kanarischen Inseln sind von diesen Regelungen ausgenommen, da die Entwicklung der Pandemie sehr positiv ist, dies erklärte Sánchez mit aller Deutlichkeit. Bedeutet also, hier bleibt zunächst alles wie es ist, auch wenn der Alarmzustand für das gesamte Land gilt. Die lokale Regierung kann also nun auch weitere Maßnahmen bezüglich Einreise und Ausreise in andere Regionen Spaniens regulieren, es bleibt abzuwarten was genau daraus gemacht wird.

Wie üblich gilt dieser Alarmzustand in ganz Spanien für 15 Tage, allerdings plant die Regierung diesen Alarmzustand in der kommenden Woche durch das Parlament gleich bis zum 9. Mai 2021 verlängern zu lassen. Er könne aber auch frühzeitig beendet werden, sollte sich die Situation entsprechend positiv entwickeln. Dies sei ein Zeitraum, der von Experten vorgeschlagen wurde.

Ziel ist es einen Inzidenz-Wert von 25 auf 100.000 Einwohner in ganz Spanien zu erreichen. Nicht in 7 Tagen, sondern in 14 Tagen!

Sánchez kann diesmal vermutlich sogar auf die Unterstützung der PP setzten, er erklärte er hatte ein „herzliches Gespräch“ mit Pablo Casado über diesen Alarmzustand. Aktuell hat Spanien eine Inzidenz von 378 pro 100.000 Einwohner und befindet sich demnach in einer „extremen Situation“, so Sánchez. Die Regierung wird „niemals die Realität der Pandemie vor der Bevölkerung verbergen“.

Der neue Alarmzustand soll es zudem ermöglichen, dass die Wirtschaft im Land keinen weiteren Schaden nimmt. Es handelt sich eher um zielgenaue Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus. Er appellierte auch an die Bürger die Kontakte so weit wie möglich zu begrenzen. – TF

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