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Droht durch 5. Welle in Spanien ein neuer Alarmstatus mit Ausgangssperre?

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Spanien – Alles einen oder gar mehrere Schritte zurück, um die fünfte Welle der Corona-Pandemie in Spanien zu brechen? Die Berater des spanischen Gesundheitsministeriums haben den Regionen von Spanien vorgeschlagen mit sofortiger Wirkung das gesamte Nachleben in Spanien wieder einzustellen, damit will man die wachsende Infektionswelle bei der jüngeren Bevölkerung eindämmen, denn diese sind faktisch noch nicht geimpft.

Im Alarmbericht der Berater (CCAES), der an das Gesundheitsministerium gesendet wurde, wird empfohlen neben der „dringenden Schließung aller Nachtclubs“ auch die nächtliche Ausgangssperre in ganz Spanien wieder einzuführen, eine Maßnahme, die die Zentralregierung zwingen würde, einen neuen Alarmstatus auszurufen. Denn der oberste Gerichtshof von Spanien hatte bereits geurteilt, dass eine Ausgangssperre in Spanien oder den einzelnen Regionen nur auf Grundlage eines Alarmstatus möglich ist.

Dem CCAES ist diese Problematik durchaus bewusst, man besteht in dem Bericht aber darauf, dass zumindest die „Festlegung von nächtlichen Mobilitätsbeschränkungen bewertet werden sollte“, obwohl man die Ausrufung eines neuen Alarmstatus nicht explizit erwähnt.

Die Region Castilla y León hat die Zentralregierung um Pedro Sánchez bereits darum gebeten eine nächtliche Ausgangssperre zwischen 1 Uhr und 6 Uhr zu verhängen. Der Minister für Territorialpolitik, Miquel Iceta bestritt umgehend, dass diese Maßnahmen zurückkommen soll.

Alarmstatus, Ausgangssperre & mehr

Unabhängig davon der Bericht wurde an das Ministerium geschickt und dieses will am morgigen Mittwoch im nationalen Gesundheitsrat von Spanien mit den autonomen Regionen darüber sprechen. Man kann stark davon ausgehen, dass gewisse Maßnahmen kommen werden, steigen die Infektionszahlen doch fast in ganz Spanien rapide an. Der Bericht der Berater konzentriert sich hauptsächlich auf Beschränkungen der Gastronomie, da davon ausgegangen wird, dass es sich derzeit um das Hauptproblem bezüglich Infektionen handelt. Daher bekräftigt man auch die Beschränkungen der Mobilität in den Nachtstunden. Zudem sollen Großveranstaltungen wieder komplett untersagt werden, wenn die Coronamaßnahmen nicht gewährleistet werden können.

Ein weiterer Vorschlag beschäftigt sich mit der Zwangsquarantäne, denn immer wieder kam es vor, dass besonders junge Menschen sich nicht an die Vorgaben gehalten haben. Dafür könnten Hotels angemietet werden und die unter Quarantäne gestellten jungen Menschen dort einquartiert werden, bis die Quarantäne durch einen negativen Coronatest aufgehoben werden kann. Alles natürlich nur dann, „wenn die Quarantäne in den eigenen vier Wänden nicht gewährleistet werden kann“.

Auch wenn die Krankenhäuser in Spanien derzeit noch keinerlei Überlastung signalisieren, ist man besorgt darüber, dass die rasche Ausbreitung des Virus, welche derzeit stattfinden, dies schnell ändern könnte. Dem muss vorgebeugt werden, so der Bericht weiter.

Laut dem Bericht treten die meisten Neuinfektionen bei sogenannten Superspreader-Events auf, an dem besonders junge ungeimpfte Menschen teilnehmen. Dies macht die Nachverfolgbarkeit der Infektionsketten fast unmöglich. Daher drängt das Expertenteam des CCAES die Regierung dazu all diese Maßnahmen rasch und konkret zu beraten. Es fehlt an einem „regulatorischen Waffenarsenal“, da es keinen Alarmstatus gibt, so eine Aussage der Experten.

Katalonien hatte bereits vor dem Bericht beschlossen für 14 Tage das gesamte Nachtleben der Region wieder zu schließen. Keine andere Region in Spanien ist bisher so weit gegangen. Lediglich Navarra, die Balearen und Kantabrien hatten dem Gastgewerbe neue Beschränkungen auferlegt. Etwas, dass beispielsweise auf den Kanaren gescheitert ist, weil der oberste Gerichtshof keinen Zusammenhang feststellen konnte. – TF

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