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ERTE (Kurzarbeit) soll bis 30. September 2021 verlängert werden

Spanien – Die Regierung von Spanien hat den Verhandlungspartnern (Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände) bezüglich der Kurzarbeit (ERTE-Programm) den Vorschlag unterbreitet, dieses bis mindestens zum 30. September 2021 zu verlängern. Alls soll unter „den Bedingungen, die den derzeitigen sehr ähnlich sind“, beibehalten werden. Zudem wird bereits darüber diskutiert, ob es weitere Verlängerungen geben kann, da die Regierung zugesichert hatte, das Programm so lange wie nötig, also bis die Wirtschaft wieder läuft, aufrechtzuerhalten.

Trotzdem weigert sich die Regierung weiterhin, das Programm für die Kurzarbeit einfach unbefristet zu verlängern, da man immer auf die aktuelle Situation reagieren will. Etwas, dass die Verhandlungspartner seit Beginn der Coronapandemie fordern. Welche möglichen Änderungen für die Verlängerung des ERTE-Programms von der Regierung geplant sind, ist nicht unbekannt. Dazu hat die Regierung keine Informationen bereitgestellt, auch nicht gegenüber den Verhandlungspartnern.

Arbeitsministerin Yolanda Diaz sagte dazu nur, dass „jedoch erwogen wird, irgendeine Art von Änderung vorzunehmen“. Damit will man auch an die aktuelle Situation anpassen. Ein konkreter Vorschlag wird wohl in den kommenden Tagen folgen.

Die Regierung wird sicherlich wieder damit zu kämpfen haben, dass die Arbeitgeber auf die Entlassungsklausel drängen werden. Etwas, dass die Regierung in jedem Fall kategorisch ablehnt. Eine wahrscheinliche Änderung hingegen könnte sein, dass es mehr Bonus geben könnte für Unternehmen, die Mitarbeiter aus dem ERTE herausholen. Dieser Bonus könnte in reduzierten Sozialversicherungsbeiträgen liegen.

Die Gewerkschaft CCOO war erfreut über die Aussage, dass die Kurzarbeit bis mindestens zum 30. September verlängert wird. Es „war eine wichtige Nachricht“. – TF

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