Kanarische Inseln – Die am 25. Februar 2022 geplante Präsidentenkonferenz auf La Palma wurde ja wegen des Krieges zwischen Russland und der Ukraine abgesagt. Diese Konferenz wird nun am 13. März 2022 nachgeholt. Am Tag zuvor findet der institutionelle Akt unter dem Vorsitz des Königspaares im Kloster San Francisco auf La Palma statt. Dabei geht es um die Anerkennung und die Demonstration der Unterstützung und Solidarität für die Insel La Palma nach dem Vulkanausbruch.

Neben dieses Aktes findet auch eine neue Sitzung der gemischten Kommission für den Wiederaufbau von La Palma statt, daran nehmen Vertreter der Zentralregierung und Lokalregierung der Kanaren sowie das Cabildo de La Palma und Vertreter der betroffenen Gemeinden statt.

Die neuen Termine wurde von Ministerium für Territorialpolitik bekannt gegeben. Die Ministerin, Isabel Rodríguez, hatte auf einer Pressekonferenz angekündigt, dass „alle Präsidenten kontaktiert werden, um diese über das neue Datum zu informieren“, damit diese „die Terminkalender in Einklang bringen können“.

Bei der Präsidentenkonferenz soll es um die Coronapandemie gehen und den daraus notwendigen wirtschaftlichen sowie sozialen Wiederaufbau. Auch wird die Zusammenarbeit im Bereich des Katastrophenschutzes auf der Tagesordnung stehen.

Alle Regionalpräsidenten von Spanien haben bereits zugestimmt. Lediglich Pere Aragonès aus Katalonien hat abgesagt, da er diese Konferenz als „nicht nützlich“ betrachtet. Die Zentralregierung wird vertreten durch Präsident Sánchez und den Regierungsmitgliedern Yolanda Díaz, Teresa Ribera, Félix Bolannos, Isabel Rodríguez, Maria Jesus Montero, Carolina Darias und Fernando Grande-Marlaska. Auch der Präsident des spanischen Senates, Ánder Gil wird dabei sein, zudem der Präsident des Verbandes der spanischen Gemeinden und Provinzen (FEMP), Abel Caballero.

Geschichte der Konferenz

Es ist die 16. Ausgabe einer Präsidentenkonferenz. Seit dem Jahr 2004 finden diese in unregelmäßigen Abständen statt. Acht dieser Konferenzen fanden bisher mit voller Präsenzstatt, die letzte in Salamanca am 30. Juli 2021. Seit dem Beginn der Coronapandemie wurden zudem 17 Konferenzen per Videoschalte abgehalten. Damit hat die Regierung um Pedro Sánchez von den nun 26 geplanten Präsidentenkonferenzen insgesamt 19 veranstaltet. – TF