Kanarische Inseln – Die Regierung der Kanarischen Inseln wird ab dem kommenden Jahr die Regulierungen der Tabaksteuer und Tabakereignisse verändern. Diese Änderung ist Teil des Haushaltsplans der Regierung für das Jahr 2024 und EuropaPress hatte bereits Zugang zu dem Dokument. Es geht insbesondere um E-Zigaretten und Liquids dafür.
Demnach plant die Regierung der Kanaren, als erste Region von Spanien überhaupt, eine gesonderte Steuer für E-Liquide einzuführen. Das sind die Flüssigkeiten, die man benötigt, um die E-Zigaretten, sogenannte Vaporisier zu benutzen. Auch auf andere E-Zigaretten sollen neue Steuern erhoben werden.
Die Kanarischen Inseln sind die einzige Region in Spanien, die selbstständig diese Art von Steuer festlegen darf. Dies ist dem Autonomiestatut der Inseln zu verdanken. Mit diesem Vorstoß setzt die lokale Regierung eine Empfehlung der EU und der Zentralregierung von Spanien um.
Tatsächlich haben die meisten EU-Staaten wie Deutschland, Belgien, Bulgarien, Zypern, Dänemark, Slowenien, Estland, Finnland, Griechenland, Ungarn, Italien, Lettland, Litauen und Polen in die gleiche Richtung, mit unterschiedlichen Beträgen, Gesetze erlassen.
Es geht um Verhütung, so das Argument
Mit dieser neuen Besteuerung will die kanarische Regierung weiter an der Verhütung zum Tabakmissbrauch arbeiten. Den die Steuer wird auf alle Liquide erhoben, ob diese nun Nikotin enthalten oder nicht. Wenn diese zum Verdampfen in E-Zigaretten verwendet werden, werden diese Steuerpflichtig. Damit will man insbesondere den Zugang für junge Menschen weiter erschweren, da diese sich dann weniger davon leisten könnten.
Begründet wird dies mit einer aktuellen Studie, die Schulen im Sekundarbereich untersucht hat. Demnach haben in diesem Jahr mindestens 54 % der Schüler schonmal eine E-Zigarette probiert. Im Vorjahr waren es „nur“ 44,3 %. Und mehr als die Hälfte der Jugendlichen griff zu einem Geschmack, der kein Nikotin enthielt.
Bereits im Jahr 2020 empfahl die EU, dass diese neuen Produkte oder Tabakersatzstoffe „unabhängig davon, ob diese Nikotin enthalten“ einen entsprechenden Rechtsrahmen in den Mitgliedsstaaten benötigen.
Wie viel die Kanaren durch diese neue Steuer einnehmen werden, ist noch offen. Prognosen des Gesundheitsministeriums von Spanien gehen aber davon aus, dass es pro Jahr zwischen 7 und 48 Millionen Euro im ganzen Land sein könnten.
Spezifische Besteuerung von E-Zigaretten
Der Text der Kanaren sieht dabei eine genaue Aufteilung der Produkte vor. Zum einen wird die Kategorie der E-Zigaretten-Flüssigkeiten geschaffen und zum anderen eine Kategorie für erhitze Tabakstoffe. Für erhitzte Tabakstoffe gab es schon jetzt eine Besteuerung, da diese schon im bisherigen Steuergesetz unter „andere Tabakerzeugnisse“ gefallen waren. Der erhitzte Tabak wird künftig mit 28 Euro pro Kilo Tabak besteuert. Dies ist in den meisten EU-Staaten der entsprechende Steuersatz.
Bei den Flüssigkeiten ist eine Steuer von 0,10 Euro pro Milliliter geplant. Bedeutet also bei einem Liquid mit einer Abfüllmenge von 20 Milliliter kommen 2 Euro an Steuern obendrauf. Bei den großen Abfüllmengen von 250 Milliliter sind es entsprechend mehr, in diesem Fall dann halt 25 Euro.
Darüber hinaus aktualisiert der neue kanarische Text die Steuern für die meisten Produkte und erhöht sich von 2 Prozent auf 4 Prozent bei Zigarren und Zigarillos bzw. von 5 auf 10 Prozent bei anderen Tabakprodukten. – TF
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