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Wie erwartet scheitert Feijóo in der Abstimmung zum Regierungspräsidenten

Es war aber erst die erste Abstimmung, am Freitag folgt eine weitere!

Lesedauer 2 Minuten

Spanien – Im ersten Anlauf zur Wahl des neuen Regierungschefs ist der konservative Spitzenkandidat der PP, Alberto Núñez Feijóo gescheitert. Im Parlament konnte der Politiker die Mehrheit der Abgeordneten, wie es auch erwartet wurde, nicht hinter sich bringen. In der Abstimmung war eine absolute Mehrheit notwendig. 172 Abgeordnete stimmte für Feijóo (PP, VOX, CC und UPN), gegen den Politiker aus Galizien stimmten 178 Abgeordnete (PSOE, SUMAR, JxCAT, ERC, Bildu, PNV und BNG). Es gab keine Enthaltung.

Feijóo war der von König vorgeschlagene Kandidat für das Amt des Regierungspräsidenten. In 48 Stunden ist eine weitere Abstimmung anberaumt, dann würde dem PP-Politiker eine einfache Mehrheit ausreichen. Am Freitag findet zunächst eine kurze Debatte statt, die Wahl muss frühestens ab 13:22 Uhr (Festlandzeit) durchgeführt werden. Bei der einfachen Mehrheit würde es reichen, wenn Feijóo mehr Ja-Stimmen als Nein-Stimmen erhalten würde.

Alles deutet jedoch darauf hin, dass auch die zweite Abstimmung nicht den von Feijóo gewünschten Erfolg bringen wird. Feijóo selbst kann am Freitag nochmals 10 Minuten versuchen im Parlament zu überzeugen, dann haben die Fraktionen jeweils 5 Minuten Zeit zu antworten.

Sollte es wieder nicht gelingen hat Pedro Sánchez ganze 2 Monate Zeit ein Bündnis zu schmieden. – TF

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