Spanien – Der König von Spanien, Felipe VI., hat am heutigen Dienstagabend den PP-Abgeordneten Alberto Núñez Feijóo als Kandidaten für den Ministerpräsidenten-Posten vorgeschlagen. Damit muss Feijóo etwas schaffen, was Mariano Rajoy im Jahr 2026 vermieden hat, eine Parlamentswahl für sich entscheiden, obwohl die Mehrheiten fehlen. Schon seit der Wahlnacht hat Feijóo immer wieder darauf bestanden, dass er das Anrecht auf den Posten habe, oder zumindest das Anrecht auf de Versuch eine Regierung zu bilden, schließlich hat die PP die Wahl für sich entschieden. Dieser Forderung ist der König nach der ersten Gesprächsrunde nun nachgekommen.
Feijóo benötigt für einen Erfolg jedoch noch vier weitere Stimmen, diese müssten entweder von PNV oder den Separatisten aus Katalonien JxCat kommen. Wobei letztere sich auch nur enthalten müssten.
Am heutigen Dienstag traf sich der König noch mit Pedro Sánchez (PSOE) und Santiago Abascal (VOX) und Feijóo (PP). Abascal hatte dem König mitgeteilt, dass seine Partei den konservativen PP-Kandidaten Feijóo unterstützen wird. Hinzu kommen die zwei Stimmen der UPN und CC, damit erreicht Feijóo 172 von 176 Stimmen. Damit könnte Feijóo im ersten Wahlgang nicht gewählt werden. Im zweiten Wahlgang würde es ausreichen, wenn JxCat sich enthalten würde, denn dann reicht eine einfache Mehrheit.
An den Gesprächen mit dem König beteiligten sich die Parteien ERC, JxCat, EH Bildu und BNG nicht. Daher ist vollkommen offen, welchen Kandidaten diese vier Parteien unterstützen würden. Wobei die Tendenz eher zu Pedro Sánchez geh. Aber auch aus diesem Grunde hat sich der König wohl für den PP-Kandidaten entschieden. – TF
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