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Habemus Präsident – Sanchez ist neuer Ministerpräsident mit erster Koalition der Geschichte
Bild Info: Sanchez wurde gestern gewählt. Bild: Pedro Sanchez Facebook

Habemus Präsident – Sanchez ist neuer Ministerpräsident mit erster Koalition der Geschichte

Spanien – Nach etwa zwei Monaten hat es Pedro Sanchez (PSOE) geschafft und wurde im spanischen Parlament zum Ministerpräsidenten gewählt. Nach der Wahl im November zeichnete sich ab, dass es wieder schwer werden wird und dem war auch so. Sanchez versuchte viel und schmiedete erstmals in der Geschichte der neuen spanischen Demokratie eine Koalition mit Vertrag, der Partner ist Podemos. Bisher gab es immer nur einen sogenannten Pakt, also eine Regierung einer Partei mit Unterstützung einer anderen oder mehreren anderen Parteien. Damit hat Sanchez mal wieder einen Eintrag im Geschichtsbuch sicher, er hatte ja bereits als erster Ministerpräsident alle religiösen Zeichen bei seinem ersten Amtseid abgelehnt. Zudem ist er der erste Ministerpräsident, dem es gelungen ist einen Misstrauensantrag durchzubringen.

Bei der ersten Abstimmung im Parlament am vergangenen Wochenende scheiterte Sanchez an der absoluten Mehrheit, das war auch erwartet worden. Was man nicht erwartete war das NEIN der Abgesandten Ana Oramas der Coalicion Canaria (CC). Dies hat zu harten Diskussionen auf den Kanarischen Inseln geführt. Die NC hatte für Pedro Sanchez gestimmt.

Beim zweiten Wahldurchgang reichte Sanchez dann eine einfache Mehrheit, die er im ersten Wahlgang auch schon hatte. Mit insgesamt 167 Ja-Stimmen zu 165 Nein-Stimmen und 16 Enthaltungen wurde er damit zum neuen Staatschef von Spanien gewählt.

Für Sanchez stimmten die Parteien PSOE, Podemos, PNV, Mas Pais, Compromis, NC, BNG und Teruel Existe. Gegen ihn stimmten PP, VOX, Ciudadanos, JxCat, CC, PRC UPN und CUP.

Es gibt keine vergleichbaren knappen Ergebnisse in der jungen spanischen Demokratie, in allen 16 Amtseinführungen wurde der Ministerpräsident deutlicher gewählt. Die bisher knappste Wahl war am 20. Februar 1982, damals wurde Leopoldo Calvo-Sotelo Ministerpräsident mit nur 11 Stimmen unterschied, das gleiche Ergebnis erreichte José Luis Zapatero am 11. April 2008. Alle andere Wahlen im Parlament waren deutlicher für den Ministerpräsidenten ausgefallen.

Für Ana Oramas wird die NEIN-Stimme evtl. noch politische Folgen haben. Sie sagte zwar schon nach der ersten Wahl, dass Sie aus „Gewissensgründen“ so entschieden hatte, aber die Partei wollte eigentlich Sanchez unterstützen, damit es keine politischen Probleme mit der Zentralregierung geben könnte. Die CC überprüft derzeit, ob ein Disziplinarverfahren gegen Ana Oramas eingeleitet werden sollte. Auf einer Pressekonferenz bestätigte der Pressesprecher der CC, José Miguel Barragán, dass man Oramas gebeten hat den Sitz im Parlament anzugeben. Die „Partei muss etwas unternehmen“ sagte er, es „gibt ein Problem, und wir müssen eine zufriedenstellende Lösung für die Partei finden“. Persönlich ist er von Oramas enttäuscht. Er befürchtet auch, das die Regierung um Pedro Sanchez nun aufgrund dieser Aktion die Kanarischen Inseln etwas ablehnender betrachten könnte.

Warten wir ab wie sich die neue Koalition aus PSOE und Podemos schlagen wird und ob man die Kanarischen Inseln tatsächlich etwas hinten anstellen wird. – TF

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