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Coronamaßnahmen für den Sommer 2021 sollen neu verhandelt werden

Spanien – Das Gesundheitsministerium von Spanien vollzieht eine „Rolle rückwärts“ beim Thema Coronamaßnahmen für den Sommer 2021 und die möglichen Lockerungen für die Nachtclubs und Co. Nur wenige Minuten nachdem die Communidad Madrid am gestrigen Montag vor Gericht durchgefochten hatte, eigene Maßnahmen durchsetzten zu können, griff Gesundheitsministerin Carolina Darias zum Telefon. Ziel war es mit den regionalen Regierungen Möglichkeiten auszuloten, am morgigen Mittwoch im Gesundheitsrat eine neue Resolution zu verabschieden, in der die Beschränkungen für Bars und Restaurants im Wesentlichen nicht mehr „obligatorisch“ sind, sondern lediglich als „Empfehlung“ gelten sollen.

Wie bereits in der vergangenen Woche erklärt hat die Zentralregierung ohne Alarmstatus nicht die Befugnisse, um solche Regelungen als verpflichtend einzuführen, dies wurde vom Gericht in Madrid ebenso bestätigt. Allerdings erklärte das Gericht auch, das Schutzmaßnahmen durchaus angebracht seien.

Der neue Vorschlag des Gesundheitsministeriums sieht daher die „absolute Freiheit der Regionen“ vor, um solche Maßnahmen abhängig der Inzidenzen etc. festzulegen. Zumindest für die Gastronomie. In dem Vorschlag verschwinden unter anderem die Maßnahmen für Inzidenzen ab 150 und die Schließung der Terrassen ab 1 Uhr.

Für dieses Angebot erwartet die Ministerin allerdings ein entgegenkommen von den Regionen beim Thema Nachtleben. Eine Eröffnung sei nur möglich, wenn die 14-Tage-Inzidenz in die Warnstufe 1 oder 2 rutscht. Die Schließung für 2 Uhr sei ebenfalls einzuhalten, mit einigen Ausnahmen bis 3 Uhr.

Mit diesem Vorschlag, so hofft man, kann man eine einheitliche Einigung erzielen. Dies wird sich dann am morgigen Mittwoch zeigen. – TF

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