Spanien – Die Verbände der Autonomos in Spanien sind gegen das Vorhaben des Sozialministers Jose Luis Escrivá lautstark geworden und es hat Wirkung gezeigt. Der Minister will das System für die Sozialversicherung der Selbstständigen in Spanien umgestalten und „fairer“ machen. Dazu sollen Selbständige mit geringem Verdienst weniger zahlen als Selbstständige, die mehr verdienen, bisher zahlt jeder den gleichen Pflicht-Betrag.

Der erste Vorschlag wurde jedoch abgewiesen, nun schlägt der Minister vor, eine monatliche Zahlung zwischen 214 Euro und 991 Euro zu etablieren. Ziel ist es, das neue System schrittweise einzuführen, sodass es bis zum Jahr 2031 das alte System vollständig abgelöst hat.

Im Wesentlichen werden Einkommen bis zu einer mittleren Höhe mehr entlastet. Erst ab einem Nettoverdienst von 1.500 bis 1.700 Euro, so will es der Minister, sollen die Selbstständige die gleichen Beträge zahlen, wie es im ersten Vorschlag unterbreitet wurde. Die aktuelle Quote von 293,94 €, die jeder Selbstständige zahlen muss, ist allerdings schon ab einem Nettoverdienst von 1.125,90 € im Monat erreicht, denn dann soll jeder Selbstständige schon 316,71 € pro Monat zahlen, also gute 30 % vom Nettoverdienst würden dann nochmals abgezogen werden. Der maximale Beitrag wird ab einem Nettoverdienst von 3.190 Euro fällig.

Es läuft weiterhin nicht gut für den Minister

Aber Quellen aus den Verhandlungen berichtet, dass die Verbände signalisiert haben, auch diesen Vorschlag abzulehnen. Der Minister versucht besonders ATA davon zu überzeugen, der Verband ist der kritischste gegenüber diesem Vorhaben und gleichzeitig der mächtigste. Die Verbände UPTA, UGT und UATAE kritisierten im Vorfeld schon die Reduzierung der monatlichen Quoten für die besonders hohen Verdienstgruppen, andersherum wäre es deutlich fairer.

ATA lobte jedoch die „Öffnung“ des Ministers bezüglich der Definition von Nettoeinkommen. Hier sollen weitere Abzugsmöglichkeiten erstellt werden, sodass Selbständige mehr abziehen können als bisher. Die könnte manche in eine geringe Klasse rutschen lassen. Allerdings ist dies nur ein Punkt den ATA sich gewünscht hat, eine Zustimmung ist damit noch lange nicht erreicht.

Es wird für den Minister kein leichter Weg werden, es wird auch sehr steinig, denn in Spanien gibt es so viele Selbstständige wie sonst kaum irgendwo in der EU, eine Berufsgruppe, die daher sehr bedeutend für den Staat ist und da muss der Staat mehr machen und auf diese zugehen, damit man diese Menschen „ins Boot holen“ kann. – TF

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