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Modernisierungsplan (PMM) von Mogán nun doch gültig – Erstes Urteil von 2020 gekippt

Eine weitere Anfechtung ist jedoch noch möglich.

Lesedauer 2 Minuten

Mogán – Im Jahr 2020 hatte der oberste Gerichtshof der Kanarischen Inseln den PMM (Plan zur Modernisierung, Verbesserung und Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit) der Gemeinde Mogán für ungültig erklärt. Dies öffnete einen Rechtsstreit, darin gibt es nun eine Wendung. Die gleiche Kammer des obersten Gerichtshofes hat den PMM inzwischen als gültig eingestuft. Dieses Urteil datiert vom 13. April 2022. In diesem Urteil wurde die Beschwerde der Eigentümergemeinschaft des „Centro Cívico Comercial de Puerto Rico Phase I“ zurückgewiesen und damit die Gültigkeit des kanarischen Dekrets von 2015 wiederhergestellt.

Der vorsitzende Richter, Óscar Bosch Benítez hat alle acht Beschwerdepunkte nacheinander abgewiesen. Diese wurden von der Eigentümergemeinschaft vorgelegt, um zu untermauern, dass der Plan ungültig sei. Zudem seien im Verfahren von 2020 auch „wesentliche“ Verarbeitungsfehler passiert. Daher hatte die Gemeinde Mogán und fünf Bauunternehmen das erste Urteil angefochten, und im August 2022 entschied der Oberste Gerichtshof, das Urteil aufzuheben und die Sache neu zu verhandeln. Allerdings ist dieses Urteil im Kassationsverfahren nochmals anfechtbar.

Mit diesem neuen Urteil ist der Bau von zwei neuen Einkaufszentren in Puerto Rico und eines neuen Supermarktes in Motor Grande wieder möglich. Zudem beinhaltet der PMM von Mogán 24 weitere städtische Vereinbarungen und Regulierungen. Mogán hatte, trotzt des ersten Urteils, den PMM nie aufgegeben oder abgeändert. Bürgermeisterin Onalia Bueno will am morgigen Dienstag dazu ein öffentliches Statement abgeben. – TF

Weitere Artikel zum Thema:
Berufungen gegen Aufhebung des Modernisierungsplanes von Mogán stattgegeben, vom 07.12.2021
Mogán ist sicher, dass Mogan Mall und The Market nicht abgerissen werden müssen, vom 20.11.2020
Modernisierungsplan für Mogan wurde genehmigt, vom 24.01.2014

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