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Coronavirus Update: 15 Tage Ausnahmezustand in Spanien ab sofort – Massive Einschränkungen in Kraft

Spanien – Mit fast 7 Stunden Verspätung trat Pedro Sanchez vor die Presse und erklärte, wie der Ausnahmezustand in Spanien aussehen wird. Dieser tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft, alle Entscheidungen werden nur noch von der Zentralregierung getroffen. Die lokalen und provinziellen Polizeieinheiten unterstehen mit sofortiger Wirkung dem spanischen Innenministerium. Lokale Regierungen haben keine Entscheidungsgewalt mehr, der Zustand wird für 15 Tage gelten und anschließend wird die Situation neu bewertet.

Die Ministerien für Verteidigung, Gesundheit & Transport und Inneres sind die entsprechenden Behörden in deren Entscheidungsgewalt die Vorgänge liegen werden. Alle Angestellten im Gesundheitswesen egal ob privat oder staatlich werden dem Gesundheitsministerium unterstellt. Um die Versorgung der Bevölkerung sicherstellen zu können, kann die Regierung die Produktionsstätten unter staatliche Verwaltung stellen. Militäreinheiten werden mit sofortiger Wirkung in Alarmbereitschaft gesetzt, um die Sicherheit im Land zu gewährleisten.

Der Bevölkerung ist es untersagt die Straßen zu betreten bzw. zu nutzen, nur für spezielle Vorgänge, darunter zählt die Versorgung mit Lebensmitteln, der Weg zur Arbeit und zurück sowie natürlich alle medizinischen Gründe oder Gründe, die der Gesundheit dienen. Alle Geschäfte, Bars und Restaurants müssen Schließen, Supermärkte, Apotheken, Frisöre und Zoofachgeschäfte sind davon jedoch ausgenommen, ein Sicherheitsabstand von 1 Meter ist grundsätzlich einzuhalten. Wenn man einen Hund hat, dann ist es erlaubt diesen auch zum Gassigehen herauszuführen. Bestellungen bei Lieferdiensten sind jedoch weiterhin möglich. Hingegen ist die Nutzung der Strände und anderen öffentlichen Orten untersagt.

Der Polizei ist es gestattet im Zweifelsfall und bei Zuwiderhandlungen gegen die Vorgaben auch Waffengewalt einzusetzen.

Inwieweit der Tourismus, sprich Hotels und andere Unterkünfte betroffen sind konnten wir nicht bis zum jetzigen Zeitpunkt genau klären. Fluggesellschaften und Fährgesellschaften müssen die Kapazitäten um 50 % reduzieren.

Final wollte Sanchez aber auch klarmachen, dass Spanien diese Krise überstehen wird. Er danke auch allen Hilfskräften und Geschäftsbetreibern sowie allen Menschen für jedwedes Verständnis und Unterstützung. Er stellte auch klar, dass die Grundversorgung von Lebensmitteln, Strom, Gas, Treibstoff und Wasser zu jeder Zeit vom Staat garantiert wird.

Diese massiven Einschränkungen sind einmalig in der demokratischen Geschichte des Landes. – TF

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