Gran Canaria – Die Umweltaktivisten der Gruppe „Salvar Chira-Soria“ haben erneut eine Niederlage vor der EU kassiert. Die Gruppe geht seit dem Beginn der Planung des Pumpkraftwerkes „Salto de Chira“ immer wieder die gleichen Wege, um den Bau der Anlage zu verhindern. Die EU-Kommission lehnte nun erneut den Antrag ab, dass man sich einmischen müsste und verwies auf die „auf nationaler Ebene verfügbaren Mitteln, die den am besten geeigneten Mechanismus darstellen“.

Die EU-Kommission ging auch nicht auf den Vorwurf ein, dass der Betreiber der Anlage nicht auch der Betreiber des Stromnetzes sein darf, in dem Fall ist REE (Red Electrica Espannola) sowohl Bauherr und Betreiber der Stromerzeugungsanlage als auch Netzbetreiber. Laut „Salvo Chira-Soria“ verstößt dies gegen entsprechende EU-Richtlinien. Allerdings verwies die EU darauf, dass im November 2020 ein Antrag der spanischen Regierung vorgelegt wurde, die Gebiete, die nicht dem Festland zuzuschreiben sind, dieser Regelung nicht zu unterwerfen, da diese Gebiete allgemein gesondert betrachtet werden müssen. Dieser Antrag wurde bisher nicht final beschieden. Es deutet sich aber an, dass man diesem Antrag eher stattgeben wird, als diesen abzulehnen.

„Bis der Antrag final bearbeitet wurde, kann die Kommission nicht feststellen, ob hier gegen EU-Vorgaben verstoßen wird oder nicht“, heißt es vom EU-Parament, welches die Anfrage diesbezüglich vorgelegt bekommen hatte.

Die EU-Kommission verweist des Weiteren darauf, dass die Richtlinien zu Vogelschutz und Wasserkraftwerken im Natura-2000-Netz sich grundsätzlich nicht gegenseitig ausschließen, obwohl diese gesondert betrachtet und bewertet werden müssen. Wobei dies den nationalen Behörden vorbehalten ist.

Die EU hat damit bereits zum zweiten Mal die Umweltaktivisten von „Salvar Chira-Soria“ zurückgewiesen. – TF

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