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Clavijo ist offen für Änderungen am vorgelegten Tourismusgesetz für Ferienvermietungen

Diverse Gemeinden sträuben sich gegen das Gesetz...

Kanarische Inseln – Der Präsident der Kanaren, Fernando Clavijo (CC), hat bei der Eröffnung eines Forums für technologische Innovation auf Nachfrage angegeben, dass der „Entwurf des Gesetzes zur Regulierung von Ferienunterkünften ausgelegt wurde, um ihn zu verbessern“. Dazu steht er auch mit der Bürgermeisterin von Mogán, Onalia Bueno in Kontakt, „die Vorschläge und Entwürfe einreichen wird, die ich in Betracht ziehe“.

Die Bürgermeisterin von Mogán hatte verlauten lassen, dass die Gemeinde Mogán klar gegen das neue Gesetz steht. Begründet wird dies vom Rathaus in Mogán mit dem Mehraufwand für die Gemeinde, die nach den Plänen der Tourismusministerin die Lizenzvergabe selbst in die Hand nehmen sollen. Andere Gemeinden der Kanarischen Inseln haben ähnliche Aussagen getätigt.

Für Clavijo ist aber klar, dass die Auslegung des Entwurfes dazu beitragen wird, „Vorschläge zu sammeln, um den Text zu verbessern“, damit dieser dann erst „in das Parlament eingebracht werden kann“. Für den Präsidenten ist es jedoch „das Wichtigste“, dass man „nicht wegschaut“, sondern dass erstmals „ein Gesetz erstellt wird, das diese Vermietung regelt“ und welches „sicherlich verbessert werden kann“.

Der Inselpräsident gab auch zu, dass es „heikel“ sein wird, diese Vermietung zu regulieren, dass die „Ferienvermietung eine Aktivität ist, die viele und manchmal widersprüchliche Interessen“ hervorruft. „Am einfachsten wäre es gewesen, das zu tun, was alle anderen tun, weiter wegschauen“, daher war es eine „mutige Entscheidung“ der Ministerin, dieses Gesetz anzugehen.

Nachgeben will man nicht

Derzeit findet von der Gruppierung „Canarias se Agota“ ein Hungerstreik statt, man fordert eine Anpassung des Tourismus-Modells der Kanarischen Inseln. Dem will der Präsident so nicht nachgeben, aber er sicherte zu, dass „man sich bemühen wird, die Dinge zu verbessern“. Clavijo sagte zu dem Hungerstreik, dass er „diese sehr respektiert, aber natürlich teile ich diese Methodik nicht“.

Zudem bedauerte der Präsident, dass diese Gruppe keinen Kontakt zur Regierung gesucht hat und den Streik ohne vorherige Ankündigung begonnen hat. Dies, obwohl die „Regierung für Dialoge offen ist“. Er bot es auch nochmals an, sich mit jedem zusammenzusetzen, „der es will und in einem proaktiven Ton diskutieren möchte“.

Clavijo sieht den Fehler bei der Vorgängerregierung, die beim „Null-Tourismus“, der durch die Pandemie entstand, hätte handeln müssen. „Wir haben es getan und den Regierenden mehr als 600 Initiativen vorgelegt, an denen wir gearbeitet haben, aber keine wurde angenommen“. Seine Regierung hat „von Minute Null“ an gehandelt, indem alle Probleme analysiert und angenommen wurden, „wir haben eine völlig chaotische Situation übernommen“. – TF

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