Gran Canaria – Die Bahnlinie auf Gran Canaria wird in jedem Fall kommen, dazu wurde am gestrigen Mittwoch eine Vereinbarung zwischen dem spanischen Staat, der kanarischen Regierung und dem Cabildo de Gran Canaria unterzeichnet. Danach traten die verantwortlichen Politiker vor die Presse.
Die Vereinbarung, welche einem Aktionsprotokoll gleichkommt, unterzeichneten Fernando Clavijo, Präsident der Kanaren, Minister Pablo Rodríguez (Wohnungsbau und Infrastruktur), Staatssekretär José Antonio Santano, Ángel Victor Torres (Minister für Territorialpolitik) und Antonio Morales (Inselpräsident Gran Canaria).
Diese Verhandlungen zu dem Abkommen, die seit Beginn dieser Legislaturperiode vom Ministerium für öffentliche Arbeiten der Kanarischen Inseln gefördert werden, markieren einen Wendepunkt in der Geschichte der Mobilität auf den Kanarischen Inseln und festigen das Engagement aller Verwaltungen für ein nachhaltiges und effizientes Verkehrssystem.
Das Protokoll legt den allgemeinen Rahmen für die institutionelle Zusammenarbeit der drei Regierungen fest. Gleichzeitig garantiert es die notwendigen Fortschritte für die Finanzierung und Entwicklung der Bahnlinie auf Gran Canaria.
Als Bezeugung der Unterzeichnung nahmen auch teil: Regierungsdelegierte auf den Kanarischen Inseln, Anselmo Pestana, die Generaldirektorin für Verkehr und Mobilität der Kanarischen Regierung, María Fernández, der zweite Vizepräsident und Minister für Präsidentschaft und nachhaltige Mobilität des Inselrats von Gran Canaria, Teodoro Sosa, und die Bürgermeisterin von Las Palmas de Gran Canaria, Carolina Darias.
Erklärungen nach der Unterzeichnung zur Bahnlinie
Der Präsident der Kanarischen Inseln erklärte, dass wir mit der Unterzeichnung dieses Protokolls „den Grundstein für ein Projekt legen, das unser Engagement für Nachhaltigkeit, Modernität und territorialen Zusammenhalt symbolisiert. Der Zug ist viel mehr als nur eine Infrastruktur: Er ist eine Gelegenheit, die Art und Weise, wie wir uns fortbewegen, zu verändern, die Lebensqualität der Canarios zu verbessern und sicherzustellen, dass zukünftige Generationen ein grüneres, besser vernetztes Archipel mit mehr Möglichkeiten vorfinden.“
„Dieses Ereignis spiegelt auch die Fähigkeit aller Verwaltungen zur Zusammenarbeit wider. Die spanische Regierung, die Regierung der Kanarischen Inseln und die Inselräte haben gezeigt, dass wir mit vereinten Kräften in der Lage sind, Projekte voranzutreiben, die unmöglich schienen“, bemerkte Clavijo.
In diesem Zusammenhang betonte Minister Pablo Rodríguez, dass diese Vereinbarung „einen Wendepunkt in der Geschichte der Mobilität auf den Kanarischen Inseln markiert, da sie das Engagement aller Verwaltungen für ein nachhaltiges und effizientes Verkehrssystem festigt und gleichzeitig einen klaren Fahrplan zur Gewährleistung der zukünftigen Finanzierung des Eisenbahnprojekts festlegt.“
„Zum ersten Mal ist es uns gelungen, das Ministerium für Verkehr und nachhaltige Mobilität dazu zu bewegen, diese Eisenbahninfrastrukturen klar und entschieden zu unterstützen. Dieses Protokoll bietet die Gelegenheit, einen von allen Parteien unterzeichneten Fahrplan zu erhalten, ein öffentliches und politisches Bekenntnis des Ministeriums, dass dieses Netz wirklich von gemeinsamem und strategischem Interesse für alle Verwaltungen ist“, so Rodríguez abschließend.
Bahnlinie auf Gran Canaria ist strategisch von Bedeutung
Die Bahnlinie auf Gran Canaria ist dabei nicht nur ein normales Infrastrukturprojekt, sondern vielmehr ein Projekt von strategischer Bedeutung. Die Konzipierung sieht eine direkte Verbannung auf Schienen zwischen Las Palmas de Gran Canaria und dem touristischen Süden in Maspalomas vor.
In seiner Presseansprache betonte der Minister für Territorialpolitik, Ángel Víctor Torres, dass „dies eine kollektive Errungenschaft ist, die auf Dialog, Einigkeit und Konsens zwischen den Regierungen beruht. Und es stellt einen wichtigen Schritt vorwärts dar hinsichtlich der Forderungen, des Engagements und der Errungenschaften vieler Regierungen unterschiedlicher politischer Ausrichtung und der Gesellschaft als Ganzes.“
In diesem Zusammenhang drückte der Staatssekretär für Verkehr und nachhaltige Mobilität, José Antonio Santano, seine Dankbarkeit für die Arbeit aller Verwaltungen aus und erklärte, dass „dieses Protokoll das Ergebnis von Dialog und Konsens mit einem gemeinsamen Ziel ist: die bestmögliche Lösung für die Mobilitätsbedürfnisse von Gran Canaria zu bieten, die das Leben seiner Bewohner verbessern wird.“
Für Antonio Morales ist mit diesem Protokoll klar: „Die Bahnlinie ist näher denn je. Diese Vereinbarung ist ein grundlegendes Instrument, um den Staat in die Entwicklung des Personennahverkehrs auf Gran Canaria einzubinden. Aus eigenen Mitteln hat der Inselrat bereits 16 Millionen Euro für den Beginn der Enteignungen veranschlagt. Die Unterzeichnung dieser Vereinbarung ist ein weiterer Schritt nach vorn; der wichtigste ist, dass die notwendigen Finanzmittel in den nächsten spanischen Staatshaushalt aufgenommen werden, um mit den Arbeiten beginnen zu können. Der Zug wird für Ordnung und Kapazität sorgen, Fahrzeuge von den Straßen nehmen und einen bedeutenden Meilenstein in der Entwicklung des Verkehrs auf der Insel darstellen.“
Aufteilung der Zuständigkeiten für die Bahnlinie
Dem Protokoll zufolge wird das Verkehrsministerium die Kosteneffizienz der Studien und Projekte überwachen und die Kriterien der Europäischen Kommission erfüllen, was den Zugang zu europäischen Mitteln erleichtern wird.
Das Cabildo de Gran Canaria wird die technischen Projekte ausarbeiten und die erforderlichen Genehmigungen einholen, während die kanarische Regierung die Koordinierung mit anderen Infrastrukturprojekten, wie beispielsweise Straßen, und die Integration der Projekte in das Mobilitätssystem der Insel unterstützen wird.
Sobald die sozioökonomische und ökologische Tragfähigkeit der Maßnahmen bestätigt ist, ermöglicht das Protokoll die Unterzeichnung spezifischer Mehrjahresvereinbarungen für jedes Projekt. Diese regeln sowohl die Laufzeit und die finanziellen Beiträge der einzelnen Verwaltungen als auch die Möglichkeit des Zugangs zu europäischen Fördermitteln. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass das Protokoll selbst keine direkten Ausgaben mit sich bringt, sondern lediglich den Fahrplan für die Sicherstellung der zukünftigen Finanzierung festlegt.
Die Vereinbarung sieht außerdem die Einrichtung eines Überwachungsausschusses vor, der sich aus Vertretern des Ministeriums, der Kanarischen Regierung und des Inselrats von Gran Canaria zusammensetzt und dessen Vorsitz übernimmt.
Dieser Ausschuss ist für die Überwachung der Aktivitäten, die Koordinierung notwendiger Maßnahmen, die Ausarbeitung von Vertragsvorschlägen, die Ausarbeitung von Verlängerungsvorschlägen und die Lösung etwaiger Auslegungsfragen zuständig. Darüber hinaus nimmt der Stadtrat von Las Palmas de Gran Canaria als Beobachter mit Mitspracherecht, jedoch ohne Stimmrecht, teil. Weitere Gemeinden können bei Bedarf hinzugezogen werden.
Das Protokoll ist zunächst für zwei Jahre gültig und kann um weitere zwei Jahre verlängert werden, bis die spezifischen Abkommen unterzeichnet sind, die es ersetzen. – TF
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