Kanarische Inseln – Laut neuem Entwicklungsminister José Luis Ábalos wird es noch mindestens sechs Monate dauern, bis der neue Residentenrabatt von 75% für Flugtickets zwischen dem Festland und den Kanaren, den Balearen, Ceuta und Melilla in Kraft treten kann. Und die sechs Monate bezeichnet er noch als den „kleinstmöglichen Fall“. Dies gab der Minister auf eine Anfrage der CC in der Kontrollsitzung der Regierung bekannt.

Der Grund dafür ist, dass diese Änderung am bisherigen Gesetz ein königliches Dekret sein muss, dies seien die gesetzlichen Grundbedingungen, es „gibt keine Anderen“, so der Minister weiter. Damit wurde klargestellt, dass das ursprüngliche Dekret, welches die Rajoy-Regierung erarbeitet hatte und im Juli in Kraft treten sollte nicht korrekt ausgearbeitet wurde. Das Gesetz, welches solche Rabatte reguliert hat eine verpflichtende Regelung, als ein königliches Dekret erstellt zu werden.

Die Abgeordnete Ana Ormas von der CC hat verlangt, dass ein königliches Dekret dem Ministerrat vorgelegt werden solle und dies dann rückwirkend zum 1. Juli in Kraft treten soll. „Die Canarios warten schon ganz ungeduldig auf die neuen Rabatte, weil sie schon in diesem Sommer die Vorzüge genießen wollen“, so Ormas. Sie verglich zudem den Vorgang mit einem Dekret für das spanische Fernsehen, „das RTVE-Dekret war in drei Minuten in Kraft“ und schließlich sei ein Dekret, welches für die Menschen auf den Kanaren ist „wichtiger als eines für TVE“.

Ábalos erwiderte, dass er die „schlechten Nachrichten“ über die Verzögerung bedauert und man so schnell wie möglich das königliche Dekret vorbereiten werde, allerdings sei ein „andere Verfahren anzuwenden als bei TVE-Dekret“, stellte der Entwicklungsminister klar. Er bat darum die Gesetze und darin enthaltenen Friste zu respektieren, weil es Regularien sind an die man sich halten müsse.

Das Grundproblem ist wohl, dass dieser Rabatt an den spanischen Haushalt gebunden werden muss, da gäbe es „keine Möglichkeit der sofortigen Ausführung“. Nur durch ein königliches Dekret kann dies eingeschrieben werden und dies „dauert nun mal sechs Monate“.

Ana Ormas hingegen machte nochmals klar, dass es hier um ein Recht der Kanaren gehe und es sei eine „lebenswichtige Frage“ für die Inseln, es gehe hier ja schließlich nicht um ein „paar Hunde“.

Der Vergleich mit Hunden von der Abgeordneten Ormas ist etwas extrem gewählt, zum einen sind Hunde auch liebenswerte Geschöpfe und werden hiermit verunglimpft und zum anderen hat niemand nur annähernd die Kanaren als etwas Negatives betitelt. Wenn grundlegende Gesetze nun einmal ein königliches Dekret verlangen, damit diese tatsächlich rechtmäßig sein können, dann ist dies so und hat auch von jedem Politiker des Landes respektiert zu werden. Eines ist klar, die neue Regierung von Pedro Sanchez will alles richtig machen und will auch an dem Rabatt für die Kanaren festhalten, genau so wie er es angekündigt hatte. – TF

Weitere Artikel zum Thema:
75% Rabatt für Flugtickets und Schiffstickets auf das Festland sind beschlossen, vom 16.05.2018
75% Residentenrabatt für Verbindungen auf das Festland wurden vom ganzen spanischen Senat bestätigt, vom 26.04.2018
Regierung der Kanaren will an Rabatten für Residenten festhalten, vom 05.01.2018