Europa – Die EU-Kommission hat am gestrigen Mittwoch das „Digital Green Certificate“ vorgestellt. Dies soll eine Art Gesundheitspass (im Volksmund gern Impfpass genannt) darstellen, der es dem EU-Bürger ermöglichen soll, ohne Reisebeschränkungen innerhalb der EU zu reisen. Dies ist für die Reaktivierung des Tourismus innerhalb der EU von entscheidender Bedeutung, da sind sich alle Experten einig. Das Zertifikat wird digital sein und kostenlos, es kann aber auch in Papierform ausgestellt werden. Das Reisen innerhalb der EU soll anhand von drei spezifischen Gesundheitsmerkmalen ermöglicht werden: Impfung gegen COVID-19 durch einen Impfstoff, der von der EMA zugelassen ist, wobei die Mitgliedsstaaten auch andere Impfstoffe akzeptieren dürfen oder man hat einen negativen Coronatest im Zertifikat registriert, oder man hat eine überwundene COVID-19 Erkrankung im Zertifikat registriert.

Die zuständige Gesundheitskommissarin der EU, Stella Kyriakides sagte: „Wir schlagen einen gemeinsamen Ansatz vor, der uns auf dem Weg zu unserem Ziel führt, die EU wieder für ein sicheres, nachhaltiges und vorhersehbares Umfeld zu öffnen. Die Situation mit dem Virus in Europa bleibt sehr herausfordernd und das Vertrauen in die getroffenen Entscheidungen ist von wesentlicher Bedeutung. Nur durch einen gemeinsamen Ansatz können wir auf der Grundlage transparenter Maßnahmen und uneingeschränkten gegenseitigen Vertrauens sicher zur vollen Freizügigkeit zurückkehren“.

Das Zertifikat soll durch eine digitale Signatur innerhalb des QR-Codes vor Fälschungen geschützt werden. Es muss beim Reisen an der Grenze oder am Flughafen vorgelegt und gescannt werden. Auch die digitale Signatur wird geprüft. Jede Behörde, die dieses Zertifikat ausstellt, dies können Krankenhäuser, Gesundheitszentren oder Gesundheitsbehörden sein, hat dann eine eigene digitale Signatur, die gegengeprüft wird.

Zentrale Datenbanken sollen helfen

Alle Informationen werden in einer zentralen „sicheren Datenbank“ jedes Landes zusammengeführt. Die EU wird eine Schnittstelle bereitstellen, sodass diese Datenbanken untereinander kommunizieren können, um Echtheit und Co. zu prüfen. Es wird betont, dass keine personenbezogenen Daten über diese Datenbanken benötigt werden, da die digitale Signatur ausreicht.

Dieser „Pass“ würde in der gesamten EU eingeführt werden und würde folglich auch von allen EU-Mitgliedsstaaten „akzeptiert“ werden. Kyriakides betonte auch, dass dies „dazu beitragen wird, dass die derzeit geltenden Beschränkungen auf koordinierte Weise aufgehoben werden können“. Für Reisen innerhalb er EU wären somit alle EU-Bürger von diesen Beschränkungen befreit, dies würde auch für Menschen gelten, die aus Drittstaaten kommen, aber in der EU den ständigen Wohnsitz gemeldet haben.

„Geimpfte und nicht geimpfte sollen von diesem Pass profitieren“, um innerhalb der EI reisen zu können. Die EU will vermeiden, dass es eine Zweiklassengesellschaft oder gar Diskriminierungen innerhalb der Mitgliedsstaaten gibt, daher sollen diese drei oben genannten Verfahren als Reisefreigabe dienen. Dies sollte ausreichen, um „alle allgemeinen Beschränkungen und Quarantänen aufzuheben“. Sollte ein Staat weiterhin auf solche Beschränkungen bestehen, muss er dies der EU und allen anderen Partnern melden.

Nicht für Immer geplant

Dieses System mit dem Reisezertifikat soll zudem keine dauerhafte Lösung darstellen. Die EU betonte klar, dass es nur solange Gültigkeit haben wird, solange die Pandemie offiziell von der WHO als Pandemie eingestuft ist. Sobald der Status der Pandemie aufgehoben wird, entfällt dieses Reisezertifikat in der EU wieder.

Noch vor dem Sommer soll dieses Zertifikat von den Mitgliedsstaaten angenommen werden und das EU-Parlament sowie der EU-Rat sollen diese Richtlinie ratifizieren. In der gleichen Zeit sollen alle technischen Voraussetzungen von den Mitgliedsstaaten implementiert werden. Damit soll eine zeitnahe Umsetzung des Reisezertifikats und die „vollständige Einhaltung des Schutzes von personenbezogenen Daten“ sichergestellt werden. „In den nächsten Monaten“ soll das System dann zum Einsatz kommen. – TF

Weitere Artikel zum Thema:
Impfpass ja, Impfpflicht nein! Es wird mehr als ein Impfnachweis, andere Reisewege geöffnet!, vom 03.03.2021
Tourismusverband CEHAT befürwortet EU-Impfpass bezüglich COVID-19, vom 26.02.2021
Impfpflicht durch die Hintertür? Die ZEIT denkt ja – Unser Kommentar dazu, vom 14.12.2020
Alle Artikel als Archiv zum Cornavirus auf den Kanaren

Alle News immer sofort auf das Handy? Jetzt unseren Telegram-Kanal abbonieren!