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Volksabstimmung zur Ölbohrung – Madrid wird es diskutieren

Bild Info: Die stellvertretende Ministerpräsidentin Soraya Sáenz de Santamaría. Bild: Pool Moncloa / Acceso libre. www.lamoncloa.gob.es es un dominio en internet de la titularidad del Ministerio de la Presidencia (CIF S-2811001-C). Complejo de la Moncloa 28071 Madrid.

Kanarische Inseln – Spanien bietet ja die Möglichkeit einer Volksabstimmung, die kanarische Regierung ist auf die Idee gekommen, die geplante Ölbohrung vor den Küsten von Fuerteventura und Lanzarote per Volksabstimmung zu entschieden. Wie diese ausgehen würde, kann man wohl recht schnell formulieren: „Nein“. Tatsächlich ist es jedoch so, dass eine Volksabstimmung entweder regionale Belange betreffen muss oder auf nationaler Ebene durchgeführt werden muss, so sagt es zumindest die spanische Verfassung.

Die stellvertretende Ministerpräsidentin Soraya Sáenz de Santamaría erinnerte am Dienstag daran, dass die Belange einer Volksabstimmung auf den Kanaren zum Thema Ölförderung wohl eher nicht gegeben sind. Denn es handelt sich um spanische Gewässer und einen spanisches Projekt, nicht um ein kanarisches Projekt.

Aber es gibt eine minimale Chance, dass die kanarische Regierung in diesem Fall doch die Möglichkeit einer Abstimmung bekommt, wenn gewisse Voraussetzungen erfüllt sind. Auf die Frage eines Reporters ob die Canarios das Recht haben darüber abzustimmen sagte Sie, „Das ist es, was wir jetzt diskutieren“. – TF

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