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Flüchtlingskrise: Schnellere Abschiebung nicht asylberechtigter Flüchtlinge soll starten
Bild Info: Präsident Torres mit Ministerin Darias - BILD: Pressestelle Regierung

Flüchtlingskrise: Schnellere Abschiebung nicht asylberechtigter Flüchtlinge soll starten

Kanarische Inseln – Die Flüchtlingskrise soll mit einem „Schockplan“ beendet werden, so stellt sich das die Zentralregierung und auch die Regierung der Kanaren vor. Die Ansätze sind jedoch unterschiedlich. Gestern war die Ministerin für Territorialpolitik, Carlolina Darias, auf den Kanaren und sprach mit Inselpräsident Torres über die Lage und die Entscheidungen, die Madrid bisher gefällt hat. Danach traten beide vor die Presse und haben erklärt worum es geht.

Der Schwerpunkt dieses sogenannten Schockplans soll nicht darauf liegen, die illegalen Einwanderer auf den europäischen Kontinent zu holen, sondern die Abschiebungen nach Mauretanien zu verstärken. Alle Personen, die kein Recht auf Asyl in der EU haben, sollen schnellstmöglich wieder nach Afrika abgeschoben werden. Dafür gibt es seit 2003 ja entsprechende Verträge zwischen Spanien und Mauretanien.

Die Koordination dieser Maßnahme soll wohl von Vizepräsidentin Carmen Calvo übernommen werden. Sie wird in den zuständigen Ministerien intervenieren, denn sowohl inneres, als auch äußeres und Verteidigung sowie Migration sind an dem Prozedere beteiligt.

Ministerin Darias erklärte auch, dass das Verteidigungsministerium militärischen Einrichtungen auf den Kanarischen Inseln für die Erstaufnahme der Flüchtlinge bereitstellen wird. Dort wird der Status so schnell wie möglich ermittelt und dann ebenfalls so schnell wie möglich die Abschiebung eingeleitet. Die Zentralregierung will die Hilfs- und Unterbringungsmöglichkeiten der Kanaren massiv anheben. Zudem wird die Zentralregierung mit den afrikanischen Ländern weiterhin einen diplomatischen Austausch verstärken, der die Zuströme der Flüchtlinge unterbinden soll. Auch werden mehr personelle Hilfen bereitgestellt, sei es Polizei oder andere, die benötigt werden.

Bereits 2006, zu der bisher größten Flüchtlingskrise der Geschichte der Kanaren, wurden diese Maßnahmen erfolgreich durchgeführt, betonte Darias. Wie hoch die Zahl der Flüchtlinge ist, die eigentlich kein Anrecht auf Asyl haben ist allerdings unbekannt, darüber wurde nicht gesprochen. Wenn man aber die Nationalitäten anschaut weiß man, viele sind es nicht. Die meisten müssen zurück.

Torres weiter optimistisch

Auch Inselpräsident Torres glaubt, dass man das Problem mit den bewährten Mitteln beseitigen kann. Auch wenn er klargestellt hat, dass das Meer rund um die Inseln „keine Mauer“ sein kann und die Inseln „kein Gefängnis“, er spielte damit wieder darauf an, dass er eigentlich erwartet, dass auch Flüchtlinge auf den europäischen Kontinent überführt werden sollten.

Bis gestern erreichten in diesem Jahr 16.064 Flüchtlinge in Booten die Kanarischen Inseln, erklärte Torres weiter. Davon seien 1.665 unbegleitete Minderjährige, die auf den Kanaren einen gesonderten Schutz erhalten.

Problematisch sieht Torres aber auch, dass „Fremdenfeindlichkeit und falsche Nachrichten“ zu dem Thema aufkommt oder verbreitet werden. Dies wird von den Behörden „verfolgt“, erklärte Torres. Daher forderte er auch von Darias, eine „äußerst sensible Politik“ zu machen und hat darum gebeten nur Aussagen zu tätigen, die „zum Verständnis beitragen“.

Der Inselpräsident bekräftigte auch, dass „die Inseln nie fremdenfeindlich waren“, die Menschen kommen aus verschiedenen Ländern und gehen auch in verschiedene Länder, schon seit Ewigkeiten, die Inseln sind „weltoffen“. – TF

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Quellenangabe :Pressekonferenz Torres & Darias

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