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Siam Park Gran Canaria: Millioneforderung von Finanzamt – Rechtmäßig?
Bild Info: In El Veril soll der Park eigentlich seit Jahren entstehen, nun will das Finanzamt noch Geld. Bild: GoogleMaps

Siam Park Gran Canaria: Millioneforderung von Finanzamt – Rechtmäßig?

San Bartolomé de Tirajana – Der Firma Loro Parque SA drohen Millionenforderungen vom Finanzamt, der Grund ist der geplante Wasserpark bei Playa del Inglés. Nach Angaben des Magazins El Espiral 21 leitet Anfang 2019 die Steuerbehörde ein Verfahren ein um die Arbeiten auf dem 200.000 Quadratmeter Areal zu überprüfen. Man forderte von der Gemeinde San Bartolomé de Tirajana, dass die Bauarbeiten unterbrochen werden müssen bis die Prüfung abgeschlossen ist.

Nun kommt die Behörde zum Entschluss, dass etwa 70% der geplanten Parkfläche auf Grundbesitz der Regierung des Staates errichtet werden sollen. Bereits 2015 warnte der damalige Präsident Fernando Clavijo (CC), dass dieses Bauvorhaben auf einer Fläche stattfinden soll die mit 112.000 Quadratmetern der Regierung gehöre.

Der ehemalige Bürgermeister von San Bartolomé de Tirajana, Marco Aurelio Perez hat den Forderungen der Finanzbehörde entsprochen und die geplanten Bauvorhaben blockiert. Die Regierung von Gran Canaria ist den Forderungen der Behörde nicht nachgekommen und wollte das Thema wohl aussitzen. Man ging davon aus, dass die Arbeiten auch ohne Eingreifen des Cabildo de Gran Canaria fortschreiten werden, das taten diese nicht, wie hinlänglich bekannt.

Im Wahlkampf wurde der Wasserpark ein zentrales Thema, gegen die Partei PP und Marco Aurelio Perez mit Erfolg.

Das Finanzamt hat wohl schon eine Zahlungsaufforderung erstellt, darin geht es um Millionenbeträge, genaue Zahlen sind jedoch nicht bekannt. Auch die Gemeinde San Bartolomé de Tirajana soll davon zusätzliche 10% bekommen.

Auf Nachfrage beim zuständigen Gemeinderat Alejandro Marchial gab es bis heute keinerlei Reaktion aus der neuen Gemeindeverwaltung zu dem Thema.

Das Cabildo de Gran Canaria hingegen hat sich dazu geäußert. Man weist darauf hin, dass die Forderungen des Finanzamtes das Bauvorhaben des Parks nicht behindern, denn diese Zahlungsaufforderung „behindert die Gemeinde San Bartolomé de Tirajana nicht daran die Lizenz zu erteilen, solange städtebauliche Vorschriften eingehalten werden, muss das Bauvorhaben sogar gewährt werden“.

Zudem geht es bei dem nun monierten Bau um den Abwasserkanal, der wiederum auch der Allgemeinheit zugutekommt und damit eigentlich in die Zuständigkeit der Räte fällt. Es sei das „erste Mal in der Geschichte von Gran Canaria, dass die Regierung für ein öffentliches Projekt eine Kommerzialisierung verlangt, um dafür Geld zu erhalten“. Zudem sei die Forderung des Finanzamtes „ohne rechtliche Grundlage und überschreitet die Befugnisse der Regierung“.

Bereits 2015 lagen dem Finanzamt alle notwendigen Unterlagen vor, es wurden weder zusätzliche Anträge noch weitere Unterlagen angefordert, heißt es in einer Erklärung weiter. Außerdem habe der oberste Gerichtshof die Bauvorhaben mehrfach als rechtmäßig bestätigt. Der Park steht in den strategischen Interessen des Cabildo de Gran Canaria ebenso wie in den Interessen der Regierung der Kanaren.

Der zuständige Behördenleiter der Wasserbehörde von Gran Canaria, Gerardo Heríquez sagte in einem Interview mit MaspalomasAhora, dass es in seiner Behörde „mehr als 500 Akten mit ähnlichem Vorfall gibt, Verwaltungskonzessionen für Kanalarbeiten, die fast alle vom Staat genehmigt wurden, aber in keinem einzigen Fall wollte das Finanzamt Geld für die erteilte Konzession erheben“.

Seltsame Vorgänge scheinen da im Hintergrund abzulaufen, wir haben auch eine Anfrage an die Loro Parque SA geschickt um zu erfahren wie es nun weitergeht. – TF

Wichtige Anmerkung der Redaktion:
Im ursprünglichen Artikel haben wir vom kanarischen Finanzamt gesprochen, das ist faktisch jedoch fals, das spanische Finanzamt hat die Forderung an die Loro Parque SA gestellt, dieser Artikel wurde korrigiert! Wir bitten um Entschudligung, vielen Dank!

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