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Oberster Gerichtshof: Öl-Bohrungen sind rechtmäßig

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Kanarische Inseln – Der oberste spanische Gerichtshof hat ein tief greifendes Urteil zum Thema Öl-Exploration gefällt. Die sieben Beschwerden, die beim Gericht gegen das Dekret vom März 2012 eingereicht wurden, wurden abgelehnt und das Gericht bestätigte die Genehmigungen der Bohrungen. Alle weiteren Rechtsmittel gegen dieses Dekret wurden ebenfalls abgelehnt.

Das Gericht ist der Auffassung, dass die Regierungsverordnung diesmal alle Gewährleistungen enthält, die erforderlich sind, um solche Bohrungen zu genehmigen. Im Jahr 2001 hatte das Gericht gegen ein ähnliches Dekret entschieden, weil damals die Umweltaspekte nicht berücksichtigt wurden.

In den kommenden Tagen werden weitere Urteile in den Klagen von Lanzarote, Fuerteventura und den Umweltschutzorganisationen erwartet, dies bestätigte das Gericht selbst. – TF

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