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EU-Kommission überprüft den Vorgang zu den Öl-Bohrungen in den kanarischen Gewässern

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Kanarische Inseln – Die Europäische Kommission für Umwelt hat ein Untersuchungsverfahren eingeleitet wegen der Ölbohrungen vor der Küste der Kanarischen Inseln. Bei der Untersuchung soll festgestellt werden, ob diese Bohrungen gegen die EU-Umweltvorschriften verstößt. Eingeleitet wurde das Verfahren, weil verschiedene Beschwerden von verschiedenen Umweltgruppen bei der EU eingereicht worden sind. Haupttreiber ist wohl der WWF Spanien, der klar belegen will, dass die Umweltverträglichkeitsstudie eben nicht korrekt erstellt ist.

Sollte dabei herauskommen, dass tatsächlich gegen geltende EU-Vorschriften verstoßen wurde, dann wird ein Verletzungsverfahren gegen die spanische Zentralregierung in Madrid eingeleitet, dies bestätigte eine Quelle der EU-Kommission gegenüber Efe.

Auch im Jahr 2012 wurde die EU eingeschaltet, musste aber das Verfahren einstellen, weil es damals alles rechtmäßig abgelaufen sei. Nun sind jedoch in den Beschwerden der Umweltgruppen Unregelmäßigkeiten bei der Umweltverträglichkeitsstudie bemängelt worden.

Die EU bestätigt, das man „in Kontakt mit den spanischen Behörden steht, um die Vereinbarkeit des Vorhabens mit dem europäischen Umweltrecht zu überprüfen“. Ob Spanien schon auf die Anfrage der EU reagiert hat, wollte niemand bestätigen.

Das Europäische Parlament forderte bereits im Oktober die entsprechende Kommission dazu auf, das Verfahren wieder aufzunehmen um zu überprüfen, ob es neue Erkenntnisse gibt.

Man kann also gespannt sein, was die EU nun zu dem Fall sagt. – TF

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